Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Beförderungsstopp für Feldwebel: Fragen über Fragen!
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein ambitionierter Auftrag des Verteidigungsministers: Die Reorganisation des Bereichs Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
Der neue Player in der Innovationslandschaft der Bundeswehr
Neue Personalstruktur – nicht bloß ein Thema für das Unteroffizierkorps
Drei Tage nach Social Media-Verkündung: Verteidigungsminister und GI erlassen Tagesbefehl
Brücke in die Zukunft: Die Tagung für Soldaten auf Zeit
Vom Dienstherrn zum Arbeitgeber: Wie Soldaten im Justizvollzug eine neue Zukunft finden
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
Bundestag berät über letztmalige Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Erinnerung an Stefan Kamins
Erinnerung an Tobias Lagenstein und Thomas Tholi
Erinnerung an Hauptmann Markus Matthes
Gedenken: Erinnerung an Matthias Standfuß, Michael Diebel und Michael Neumann
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Aus DBwV-Sicht war 2022 ein intensives und erfolgreiches Jahr in Bezug auf Europa. Foto: DBwV/Kruse
Im Dezember traf sich die Europa-Community des DBwV zum letzten Mal im Jahr 2022, um noch einmal auf das vergangene Jahr zurückzublicken und die Weichen für die kommenden Monate zu stellen. „Aus DBwV-Sicht können wir auf ein intensives und erfolgreiches Jahr in Bezug auf Europa zurückblicken“, resümiert Hauptmann a.D. Jörg Greiffendorf, in seiner Funktion als Europa-Verantwortlicher im DBwV-Bundesvorstand. „Die Berichte aus den europäischen Dachverbänden EUROMIL, CESI und EBD zeigen, wie viel wir alle gemeinsam mit unseren Partnern in den letzten Monaten erreicht haben“, so Greiffendorf weiter. Abgerundet wurde die Sitzung durch einen Vortrag zum momentanen Stand des Strategischen Kompass der Europäischen Union.
Die Höhepunkte von EUROMIL im letzten Quartal 2022 waren zum einen die Teilnahme an der Berliner Sicherheitskonferenz und die General Assembly, die im Oktober in Berlin ausgerichtet wurde. Natürlich wurde auch noch einmal die EUROMIL-Jubiläumsveranstaltung im Herbst dieses Jahres in den Blick genommen.
Thomas Sohst, der innerhalb der Europa-Community den Kontakt zu CESI hält, stellte besonders das Projekt EcoTra heraus, dass im Juli startete. Es beschäftigt sich mit der sozialen Dimension des European Green Deal für europäische Arbeitnehmer; und damit auch (in rechtlicher Hinsicht) für alle Menschen der Bundeswehr. Schließlich fand auch wieder die Expertenkommission zur Verteidigung sowie der Europäische Runde Tisch der Verteidigung, organisiert von CESI, im Herbst statt. Im Fokus dieser Sitzungen standen aktuelle sicherheitspolitische Fragestellungen, aber zum Beispiel auch die Frage, ob sich die Streitkräfte jeweils für EU-Ausländer öffnen sollten oder nicht.
Die EBD schaut ebenfalls auf ein erfolgreiches Jahr zurück und will aufgrund der aktuellen politischen Geschehnisse einen stärkeren sicherheitspolitischen Bezug in ihre Arbeit aufnehmen.
Weitere Veranstaltungen sind bereits geplant
Für den Ausblick ins kommende Jahr war es den Teilnehmern wichtig, auf verschiedene Veranstaltungen hinzuweisen, die für die Europa-Community von Bedeutung sind. So findet Anfang Februar das von CESI organisierte Feuerwehrtreffen in Brüssel und hybrid per Zoom statt. Geplant ist außerdem eine Gesprächsformat in Brüssel, auf das sich dort stationierte Mitglieder des DBwV freuen können. Die nächste WebEx-Sitzung der Europa-Community ist für Ende März geplant.
Zum Schluss der digitalen Sitzung gab der Vortrag von Nils Stelling, Referent in der Politikabteilung des BMVg den Teilnehmenden einen Überblick über den Sachstand zum Strategischen Kompass. Dieser ist seit März 2022 in der Umsetzung und behandelt hauptsächlich die europäische Herangehensweise in den Bereichen Verteidigung, Sicherheit und Krisenmanagement. In vier Kapiteln ist festgelegt, wie die Europäische Union handelt, Sicherheit schafft, investiert und Partnerschaften stärkt. Mit besonderem Interesse wird der Fortschrittsbericht für März 2023 erwartet. Der Vortrag stieß auf offene Ohren und die Teilnehmer dankten Nils Stelling für seinen Input.
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