Beteiligungsgremien zu Gast bei der Bundeswehrtagung 2016

Natürlich durften die höchsten Beteiligungsgremien nicht fehlen: An der Bundeswehrtagung in einem Berliner Hotel nahmen Stabshauptmann Martin Vogelsang als Vorsitzender des Hauptpersonalrats und Major Tobias Brösdorf als Sprecher des Gesamtvertrauenspersonenausschusses beim BMVg teil. Sie ergriffen die Gelegenheit beim Schopfe und sprachen am Rande der Veranstaltung persönlich mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen über die vorgetragenen Themen.

Themen, die beide Gremien bereits seit vielen Monaten beschäftigen, wurden auf dieser Tagung angesprochen und diskutiert. Rund 200 der wichtigsten Führungskräfte aus dem Geschäftsbereich der Bundeswehr, aus allen zivilen und militärischen Bereichen, nahmen an dem Treffen teil.

Von der Leyen sagte, dass sie auch nach der Bundestagswahl 2017 Ministerin bleiben möchte. „Ich würde mich freuen, wenn ich der Bundeswehr über das Jahr 2017 hinaus dienen darf.“ Sie begründete das mit den von ihr eingeleiteten Reformen. „Wir haben viel auf den Weg gebracht“, sagte sie auf der alle zwei Jahre stattfindenden Bundeswehrtagung. „Das muss gefestigt, verbreitert, verankert werden.“

Schrumpfung der Streitkräfte gestoppt

Die eingeleitete Trendwende in den Streitkräften bewerteten auch die Teilnehmer als bedeutenden Schritt nach vorn. Es ist gelungen, beim Material sowie beim Personal eine Unterlegung mit den benötigten finanziellen Mitteln zu erreichen. Nach einem Vierteljahrhundert ist der Prozess der Schrumpfung der Streitkräfte nicht nur gestoppt, sondern umgekehrt worden. Bis zum Jahr 2020 sind zehn Milliarden Euro vorgesehen. Es bedarf allerdings noch erheblicher Anstrengungen, um das 130-Milliarden-Investitionsziel bis 2030 zu erreichen.

Angesichts der Tatsache, dass die Ressource der Bewerber immer kleiner wird, will die Ministerin der „Vielfalt“ einen größeren Raum geben. Es müsse egal sein, welches Geschlecht, welche Religion, welche Herkunft und welche sexuelle Orientierung die Soldaten hätten. Dabei beschrieb die Verteidigungsministerin eine buntere, modernere, familienfreundlichere Zukunft der Truppe. Gemessen am Applaus, war ihr die Zustimmung der Teilnehmer gewiss.

41 Stunden in der Woche sind fair

Auch die Inkraftsetzung der Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV) wurde angesprochen und damit die Umsetzung der europäischen Arbeitszeitrichtlinie in den Streitkräften. Die praktische Anwendung dieser Maßnahme im militärischen Alltag wird allerdings noch mit großen Anstrengungen verbunden sein. Mit ihrem Statement „41 Stunden sind fair“ sprach Ministerin von der Leyen Klartext. Die Bundeswehr sei gezwungen, sich nun offen und ehrlich mit der Verfügbarkeit ihres Personals zu befassen. Es sei auch kritisch zu überprüfen, wie und ob die derzeitige Aufgabendichte mit dem vorhandenen Personalkörper in der Zukunft bewältigt werden könne.

Auch beim kürzlich aufgetauchten Artikel einer großen deutschen Tageszeitung zur Einführung eines Compliance-Management-Systems im Verteidigungsressort waren sich die beiden Spitzenvertreter des Deutschen BundeswehrVerbands einig, dass beide Gremien dieses Themengebiet sehr kritisch, aber aufgeschlossen und konstruktiv begleiten werden.
kuh, MV, GH