Bewegung und Balance

Das neue Jahr beginnt für die Bundeswehr – mal wieder – rasant. Schon Mitte Januar gehen die Mandate für den verstärkten Einsatz in Mali und IM Irak an den parlamentarischen Start. Und das noch in der Adventszeit mit Hochdruck durchs Parlament gejagte Syrien-Mandat sowie die Verlängerung und Verstärkung des Einsatzes in Afghanistan befinden sich dann schon in der Umsetzung. Mit all diesen Missionen unterstreicht DIE Politik den Willen, ihrer internationalen Verantwortung gerecht zu werden. Deutschland wird inzwischen zunehmend auch als militärischer Stabilitätsanker, Gestaltungsmacht und Eckpfeiler Europas empfunden. Wie von kaum einem anderen Land wird von uns eine 360-Grad-Sicht, vom Baltikum über den Nahen und Mittleren Osten bis hin zum Norden Afrikas, erwartet. Spätestens mit der Flüchtlingskrise oder den Attentaten von Paris hat zudem die deutsche Gesellschaft die innere und äußere Sicherheit unseres Landes in ihren Fokus gerückt. Sie erwartet von der Politik Haltung, aber auch Handlung.

Wie schwer sich Regierung und Bundestag jedoch tun, die deutsche Öffentlichkeit von den Zielsetzungen ihres militärischen Engagements zu überzeugen, wurde im Dezember sichtbar. So sehr man sich auch bemühte – viele Bundestagsabgeordnete gerieten in ihren Wahlkreisen bei der Begründung insbesondere des Einsatzes gegen den IS in Erklärungsnot. Das gesamte Parlament muss sich also künftig viel mehr und grundsätzlicher als bisher mit sicherheitspolitischen Fragestellungen, nationalen Interessen und Strategien auseinandersetzen. Gelegenheiten gibt es genug. Dazu stehen die Mandatsverlängerungen oder auch die Beschäftigung mit den Vorschlägen der sogenannten Rühe-Kommission zum Parlamentsbeteiligungsgesetz an. Spätestens mit der Veröffentlichung des neuen Weißbuchs zur Sicherheitspolitik oder dem Warschauer Nato-Gipfel im Frühsommer werden die Abgeordneten des Bundestags nicht mehr an einer umfassenden sicherheitspolitischen Debatte vorbeikommen – und damit auch nicht um die Frage, welche Konsequenzen sie für die Bundeswehr ziehen. Schon heute denkt man auch auf Druck des DBwV in Berlin darüber nach, ob und wie die Bundeswehr gestärkt werden kann, damit sie ihren an Zahl und Vielfalt zunehmenden Anforderungen gerecht wird.

Für den DBwV stehen neben der Sicherheitspolitik also weiterhin vielschichtige Themen im Vordergrund. Diese beginnen mit dem Schließen der materiellen Lücken, reichen über die Flexibilisierung und Erhöhung der personellen Obergrenze bis hin zur praxisorientierten Anpassung der Durchführungsbestimmungen der Soldatenarbeitszeitverordnung.

Um die vielen schwierigen Herausforderungen unserer Zeit, wie beispielsweise die Flüchtlingskrise, zu meistern, sind Mut und Tatkraft gefragt. Ich bin sehr dankbar, dass die DBwV-Mandatsträger aller Ebenen genau davon geprägt sind. So können wir weiterhin dafür sorgen, dass unser Verband auch nach seinem 60. Geburtstag zu den Gestaltern der Zukunft unserer Bundeswehr gehört. Das schlichte Betrachten und Bejammern von Problemen überlassen wir anderen. Wir im DBwV halten uns an Albert Einsteins Motto: „Das Leben ist wie ein Fahrrad, man muss sich vorwärts bewegen, um das Gleichgewicht nicht zu verlieren.“ Wollen wir hoffen, dass Politik und Gesellschaft dieses gleichermaßen tun, um insbesondere mit Blick auf unsere Geschichte nicht aus der Balance zu geraten.