Breite Mitwirkung am neuen Weißbuch

Die Bundesregierung will ihre Sicherheitspolitik mit dem „Weißbuch 2016“ auf eine neue Grundlage stellen. Anders als bei den Vorgängerbüchern sollen an dem neuen Text neben dem Verteidigungsressort auch weitere Ministerien wie die für Äußeres, Inneres oder Entwicklung, aber auch externe Fachleute, die EU, die Nato, humanitäre Organisationen sowie Bürger mitwirken.

Oberstleutnant André Wüstner hofft, dass dieser Ansatz einer breiten Mitwirkung das Interesse der Öffentlichkeit an der Truppe steigere: „Das ‚Wofür Bundeswehr’ ist in weiten Teilen der Bevölkerung und auch der Politik unklar. Das neue Weißbuch ist jetzt eine Chance, dass sich alle Schichten der Bevölkerung mit der Bundeswehr auseinandersetzen. Und auch die Politik muss sich als Ganzes mit der Bundeswehr befassen – das wünsche ich mir.“ Der DBwV-Bundesvorsitzende trägt in einer von vier geschaffenen Arbeitsgruppen zur Erstellung des Grundsatzdokumentes bei.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gab in Berlin auf der Auftaktkonferenz den Startschuss zur Erarbeitung des neuen Weißbuches. In dem geplanten Dokument solle es keine „starren Handlungsmuster“ geben, „aber auch kein Tabu“, so die Ministerin. Vielmehr sei es erklärtes Ziel, eine Orientierung für die Sicherheitspolitik der kommenden Jahre zu geben. Dies solle wiederum ermöglichen, konkrete Richtungsentscheidungen zu treffen.

Dass ein neues Weißbuch überfällig ist, zeigt sich in den vielen Veränderungen und neuen Bedrohungsszenarien, die zu Zeiten der letzten Ausgabe 2006 in dieser Form noch nicht existierten. So wurde damals beispielsweise Russland noch als „herausgehobener Partner“ bezeichnet. Das neue Weißbuch soll im Sommer 2016 fertig sein. Grund genug für die Ministerin, ihre einführenden Worte mit dem Aufruf zu beenden: „Und jetzt lasst uns arbeiten. Ich freue mich auf einen produktiven Tag!“