Bundeskanzler Olaf Scholz zu Besuch bei US-Präsident Biden

Bundeskanzler Scholz ist zu einem Arbeitsbesuch in Washington eingetroffen. Etwa eine Stunde lang will er sich mit US-Präsident Biden im Oval Office vor allem über die Ukraine unterhalten. Dabei könnten auch jüngste Irritationen zur Sprache kommen.

Washington - Bundeskanzler Olaf Scholz trifft sich an diesem Freitag (03.03.2023) mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus in der US-Hauptstadt Washington. Etwa eine Stunde lang wollen sich die beiden unter vier Augen vor allem über den russische Angriffskrieg gegen die Ukraine unterhalten, wie eine hochrangige Vertreterin der US-Regierung am Donnerstagabend (Ortszeit) sagte. Auch um andere Themen könne es gehen, wie zum Beispiel die gemeinsame Herausforderung der beiden Länder durch China, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. Das Treffen soll hauptsächlich im Oval Office, dem Arbeitszimmer des US-Präsidenten, stattfinden.

Kirby hob am Vorabend des Treffens noch einmal die engen Beziehungen zwischen den USA und der Bundesrepublik hervor. Deutschland sei gerade im vergangenen Jahr ein wichtiger Nato-Partner gewesen und habe eine zentrale Rolle dabei gespielt, das Verteidigungsbündnis zu stärken, sagte Kirby. Man habe die Unterstützung für die Ukraine im Verlauf des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine stets eng miteinander abgestimmt. Das gelte auch für die Ankündigungen, Schützen- und Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Deutschland habe zum Beispiel mit der Lieferung der Flugabwehrsysteme Patriot und Iris-T einen wichtigen Beitrag geleistet.

Dennoch ist der zweite Besuch von Olaf Scholz in Washington als Bundeskanzler ungewöhnlich. So reiste der Bundeskanzler ohne Journalisten und ohne Wirtschaftsdelegation in die USA. Auch eine Pressekonferenz nach dem Treffen ist nicht geplant. Es handle sich um einen Arbeitsbesuch, hieß es aus dem Weißen Haus.

«Es ist ein Ausdruck der Qualität der transatlantischen Beziehungen und auch der guten Zusammenarbeit zwischen dem amerikanischen Präsidenten und dem deutschen Bundeskanzler, dass wir uns sehr viel und sehr oft austauschen und unterhalten», sagte Scholz vor seiner Abreise. Es gebe Telefonate, Videokonferenzen, man müsse aber ab und zu auch direkt miteinander sprechen. «Das ist notwendig in einer Weltlage, in der viele Dinge sehr schwierig geworden sind», sagte der Kanzler. «Ich freue mich drauf.»

Zuletzt hatte es widersprüchliche Darstellungen aus dem Weißen Haus und dem Kanzleramt dazu gegeben, wie die Zusage von Kampfpanzern an die Ukraine zustande gekommen war. Von Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan hieß es dazu am Wochenende, Deutschland habe die Lieferung von US-Panzern zur Bedingung für die Zusage deutscher Leopard-Panzer gemacht. Die Bundesregierung dementierte das.

Das Gespräch im Weißen Haus ist der einzige offizielle Termin, den Scholz während seines Aufenthalts in Washington hat. Anschließend ist ein Interview des Journalisten Fareed Zakaria mit Scholz für CNN geplant.

Es ist der zweite Besuch des Kanzlers im Weißen Haus in den knapp 15 Monaten seiner bisherigen Amtszeit. Anfang Februar 2022 war er zu seinem Antrittsbesuch in Washington. Schon damals spielte die Ukraine die zentrale Rolle. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits Zehntausende russische Soldaten an der Grenze des Nachbarlands aufmarschiert. Gut zwei Wochen später, am 24. Februar 2022, begann Russland mit der Invasion.