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Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Berlin. Der Bundestag sprach sich mehrheitlich für die Verlängerung der Bundeswehreinsätze UNMISS und UNAMID im Sudan und Südsudan aus. Der Sudan ist im Umbruch: Der Diktator Omar al-Bashir ist gestürzt, eine Übergangsregierung ist eingesetzt. Der Aufbau von Demokratie und Wirtschaft soll von Deutschland unterstützt werden, so beschloss der Bundestag die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit dem Sudan.
UNAMID Die Beteiligung der Bundeswehr an dem Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur, West-Sudan, soll laut Bundestagsbeschluss noch bis Ende 2020 fortgesetzt werden. 20 Soldatinnen und Soldaten können dort eingesetzt werden. Sie sollen Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben wahrnehmen und Hilfe bei technischer Ausrüstung und Ausbildung der Truppen anderer Nationen sowie für die Vereinten Nationen leisten. Ziel des Einsatzes ist es, die Zivilbevölkerung zu schützen, humanitäre Hilfe zu unterstützen und das Waffenstillstandsabkommen zu überwachen.
UNMISS Auch an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan werden sich weiterhin bewaffnete deutsche Streitkräfte beteiligen. Bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten können eingesetzt werden. Das Mandat für diesen Einsatz soll um ein weiteres Jahr verlängert werden. UNMISS dient dem Schutz der Zivilisten und der Unterstützung des Friedensprozesses.
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