Bundestag verlängert Atalanta-Mandat nicht

Das im April auslaufende Bundestagsmandat für die EU-Mission „Atalanta“ soll nicht mehr verlängert werden, berichtete der „Spiegel“. Die Mission zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias endet damit für die Bundeswehr nach 14 Jahren. Die Beteiligung war in den vergangenen Jahren ohnehin nach und nach zurückgefahren worden. Bereits seit 2016 stellt die Marine kein Schiff mehr. Auch der Einsatz eines Seefernaufklärers ist mittlerweile eingestellt worden. De logistische Unterstützungsbasis in Djibouti, die seit 2008 für „Atalanta“ genutzt wurde, hatte die Bundeswehr bereits im April 2021 aufgegeben.

Deutschland beabsichtige, das Mandat nicht fortzusetzen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Die Operation werde weiterhin politisch unterstützt. „Das Ziel der Operation, die Piraterie auf ein tolerierbares Niveau zu drücken, wurde eindrucksvoll erreicht“, sagte der Sprecher. Der letzte dokumentierte Angriff somalischer Piraten habe 2019 stattgefunden. Am 8. April 2017 gab es demnach den letzten erfolgreiche Piratenangriff im Einsatzgebiet - auf den Massengutfrachter OS35.

Somalia habe einer Verlängerung der Anti-Piraterie-Resolution des UN-Sicherheitsrates nicht zugestimmt, so der Sprecher weiter. Damit fehle ab dem 3. März 2022 die wesentliche Rechtsgrundlage, um im Küstenmeer von Somalia wirken zu können. Das Stabspersonal solle bis zum Auslaufen des Mandates am 30. April 2022 abgezogen werden.

Die Mission war 2008 gestartet worden, weil sich auf den Seewegen vor Somalia bewaffnete Überfälle auf Handelsschiffe und Lebensmitteltransporte des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen häuften. Aber auch deutsche Schiffe wurden von Piraten attackiert worden.