Bundestag verlängert Mandate für drei Auslandseinsätze

An den internationalen Einsätzen im Kosovo und im Libanon beteiligt sich die Bundeswehr bereits seit Jahren. Jetzt verlängert der Bundestag die dafür erforderlichen Mandate. Auch der Bosnien-Einsatz wird fortgesetzt.

Berlin. Die Bundeswehr kann ihre internationalen Einsätze in Bosnien-Herzegowina, im Libanon und im Kosovo fortsetzen. Der Bundestag verlängerte die Mandate für die Beteiligung an der UNIFIL-Truppe der Vereinten Nationen, an der KFOR-Mission der NATO und am EU-Einsatz in Bosnien mit großer Mehrheit. Für den Unifil-Einsatz stimmen 393 Abgeordnete, 180 votierten dagegen, 2 enthielten sich. Zum KFOR-Einsatz gab es 391 Ja- und 189 Nein-Stimmen sowie 2 Enthaltungen. Ähnlich waren die Abstimmungsverhältnisse für den Bosnien-Einsatz EUFOR Althea: 386 Abgeordnete stimmten für die Verlängerung der Mission, 188 dagegen, 4 enthielten sich.

KFOR

Die Bundeswehr ist seit Juni 1999 im Kosovo präsent. Mit einer Dauer von 26 Jahren ist dies der am längsten andauernde Auslandseinsatz der Bundeswehr. Sie kann dort bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten einsetzen. Das gilt auch weiterhin. Aktuell sind etwa 300 dort stationiert.

Ihre Aufgabe ist es, zu einem sicheren Umfeld und zur Sicherstellung der öffentlichen Ordnung im Kosovo beizutragen. Dort kommt es immer wieder zu Spannungen zwischen albanischer und serbischer Bevölkerung und mit dem Nachbarland Serbien. Die Bundeswehr soll so auch die Entwicklung einer stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Republik Kosovo unterstützen.

UNIFIL

Die Vereinten Nationen haben seit 1978 Blauhelmsoldaten zwischen Israel und dem Libanon stationiert. UNIFIL ist damit eine der ältesten UN-Friedensmissionen. Sie unterstützt den Libanon bei der Sicherung seiner Grenzen und Grenzübergänge und soll verhindern, dass Waffen und andere Rüstungsgüter ohne die Zustimmung der libanesischen Regierung ins Land gebracht werden.

Zu dieser Mission kann die Bundeswehr bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten entsenden, derzeit sind es rund 100. Die deutsche Marine stellt Schiffe und Personal und beteiligt sich an der Überwachung des Seeraums. Eine deutsche Fregatte kreuzt im östlichen Mittelmeer, um Waffenschmuggel an die proiranische Hisbollah-Miliz zu unterbinden. Der UN-Marineverband wird derzeit von Flottillenadmiral Richard Kesten geführt.

EUFOR Althea

Mit der EU-Mission EUFOR Althea wird die Einhaltung des Dayton-Friedensabkommens von 1995 überwacht. Mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten bleibt die Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina im Einsatz engagiert.