Bundestagsabgeordnete dürfen türkischen Nato-Stützpunkt besuchen

Berlin. Nach wochenlangem Warten dürfen Bundestagsabgeordnete am 8. September den Nato-Stützpunkt im türkischen Konya besuchen. Die Nato teilte mit, dass sich Deutschland und die Türkei nach Vermittlung von Generalsekretär Jens Stoltenberg auf diesen Termin geeinigt hätten. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) informierte gleichzeitig den Verteidigungsausschuss des Bundestags in einem Schreiben über die Reiseerlaubnis. Zuerst hatte das ARD-Hauptstadtstudio darüber berichtet.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßte die Einigung. „Es ist eine gute Lösung, dass der Besuch deutscher Abgeordneter nun unter dem Dach der Nato stattfinden kann“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. „Die Flüge aus Konya sind eine Nato-Mission, die Awacs-Flugzeuge sind eine Nato-Fähigkeit. Deshalb ist es richtig, dass die Nato auch die Organisation der Reise von Nato-Parlamentariern nach Konya in die Hand genommen hat.“

Von Konya aus unterstützt die Nato den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) mit Awacs-Aufklärungsflugzeugen. Die Delegation mit sieben Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen soll von der Vize-Generalsekretärin der Nato, Rose Gottemoeller, geleitet werden. Damit handelt es sich offiziell nicht um eine Bundestags-, sondern eine Nato-Reise.

Die Türkei hatte Mitte Juli einen Besuch der Parlamentarier bei den deutschen Soldaten in Konya - es sind rund ein Dutzend - auf unbestimmte Zeit verschoben und dies mit den angespannten bilateralen Beziehungen begründet. Daraufhin hatten Abgeordnete mit einem Abzug der deutschen Soldaten gedroht. Wegen eines Besuchsverbots für deutsche Parlamentarier auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zieht die Bundeswehr gerade von dort nach Jordanien um.