Bundesvorsitzender im Gespräch mit Landesvorstand zu Folgen des Ukraine-Krieges

Der Krieg in der Ukraine zeigt einen Paradigmenwechsel in der deutschen Sicherheitspolitik mit enormen Auswirkungen auf die Bundeswehr. Gefragter Gesprächspartner in Medien und in Diskussionsforen ist seit dem 24. Februar der Bundesvorsitzende Oberst André Wüstner, sind doch die seit Jahren vom DBwV vertretenen Positionen zur Sicherheitspolitik und zur Lage der Bundeswehr aktueller denn je. So war die Bereitstellung eines 100 Mrd. Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr auch für die meisten Mitglieder des DBwV eine Überraschung.
Über die Hintergründe, die zum grundlegenden sicherheitspolitischen Umdenken in den demokratischen Parteien führte, informierte Wüstner in einem WebEx-Meeting den süddeutschen Landesvorstand. Wüstner berichtete über Gespräche in den Fraktionen der Parteien im Bundestag, in denen er viele Fragen zur Bundeswehr in der aktuellen Lage zu beantworten hatte. Im Meeting mit den Mandatsträgern des Landesvorstands nannte er die Herausforderungen, die die Bundeswehr mit den nun bereitgestellten finanziellen Mittel kurz- und mittelfristig zu stemmen habe. Dass die Bundeswehr bei Priorisierung von Beschaffung von Bewaffnung und Ausrüstung als auch bei Neustrukturierungen sich dem Primat der Politik unterzuordnet hat, werde in der öffentlichen Diskussion oft unterschlagen. Deshalb seien Forderungen des DBwV jetzt, um die erforderliche „Kaltstartfähigkeit der Bundeswehr“ schnell wieder herzustellen:
Priorisierung der Beschaffungsvorhaben mit Blick auf das Ganze, um die erforderlichen Fähigkeiten zu entwickeln,
Fortführung der strukturellen Anpassungen in der Bundeswehr mit Blick auf die Landes- und Bündnisbeteiligung,
Anpassungen beim Vergabe – und Haushaltrecht, um notwendige Beschaffungen schnell und zielgerichtet mit größtem Effekt zu ermöglichen.

Erste Umsetzung von Forderungen der 21. Hauptversammlung
In einem zweiten Teil der Webex-Meetings berichtete der Bundesvorsitzende über erste Schritte zur Umsetzung der Forderungen aus der 21. Hauptversammlung. Der ebenso zugeschaltete Schatzmeister Jörg Greiffendorf benannte ergänzend aktuelle Vorhaben zur Verbesserung der Kommunikation im DBwV und zu einem geplanten Konzept zur IT-Ausstattung der Kameradschaften. Dabei soll die Werbung für die Nutzung des Online-Magazins ebenso berücksichtigt werden wie für die DBwV-App.