Bundesvorsitzender sprach beim Jahresempfang des Wehrbeauftragten

Hans-Peter Bartels lud ein – und alles kam, was Rang und Namen in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hat: Mehr als 500 Gäste aus Politik, Militär und Medien begrüßte der Wehrbeauftragte zu seinem Jahresempfang in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens am Berliner Tiergarten. DBwV-Chef Oberstleutnant André Wüstner sprach in der Festrede die vordringlichsten Probleme der Bundeswehr an: Infrastruktur, Personalbedarf und fehlende Finanzmittel.

Wüstner machte vor der gesamten politischen und militärischen Führung des Verteidigungsministeriums deutlich, dass in Sachen Unterbringung etwas geschehen müsse. Nach dem Motto „jeder Soldat ein Bett“ dürften die Pendler nicht alleingelassen werden. Verbesserungsbedarf gebe es auch bei der Soldatenarbeitszeitverordnung. Hier müsse die Vergütung für mehrgeleisteten Dienst angehoben werden. Er sei zudem dankbar für die bevorstehende erste Bewertung dieser neuen Regelung, sagte der Verbandschef. Sie werde zeigen, dass der Personalbedarf angesichts der hohlen Strukturen groß sei. Dann werde sich auch die Strategie der Vergangenheit rächen. „Alle wissen, dass in den letzten Jahren Personal in einer vierstelligen Höhe aus der Bundeswehr gedrückt wurde“, sagte Wüstner. Um diese Lücken zu schließen, brauche es vor allem eines: mehr Geld. Eine Politik des „Design to Cost“ könne man sich nicht mehr leisten, sagte Wüstner in Anspielung auf die berühmte Sparankündigung des früheren Ministers Karl-Theodor zu Guttenberg.

Zuvor hatte er Bartels für die nahtlose Übernahme der Amtsgeschäfte des Wehrbeauftragten von Vorgänger Hellmut Königshaus gedankt. Es war das erste Mal, dass ein Bundesvorsitzender beim Jahresempfang des Wehrbeauftragten als Hauptredner auftrat.

Bartels pochte ebenfalls darauf, dass die von Ministerin Ursula von der Leyen angestrebte doppelte Trendwende (Material und Personal) solide finanziert werde. „Wesentliche Materialergänzungen müssen schneller kommen“, sagte der Wehrbeauftragte etwa mit Blick auf Ausrüstungsmängel. Dafür reichten 1,18 Prozent des Bruttoinlandsprodukts als Finanzierung nicht aus. Er sei dennoch optimistisch.

Von der Leyen hatte zuvor ihrerseits betont, dass der Kurswechsel bei Material, Personal und Finanzen erfolgen müsse. Die Einführung der Soldatenarbeitszeitverordnung sei ein überfälliger und notwendiger Schritt gewesen. Er bringe Klarheit und Wahrheit, wie man mit der Zeit der Soldaten umgehen müsse. Sichtlich stolz betonte sie zudem, dass überall nur Lob für die Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe zu hören sei.

Die Veranstaltung nutzten neben Wüstner zahlreiche Bundesvorstandsmitglieder des DBwV, um die wichtigsten Themen mit Politikern, Ministeriumsvertretern und Journalisten zu erörtern.