BW2025: Für eine einsatzbereite Bundeswehr

Die Welt steht in Flammen! Das mag reißerisch klingen, doch es ist exakt die Realität für Millionen von Menschen, die nicht weit von uns zu Hause sind. Zuletzt starben weltweit so viele Menschen durch direkte Kampfhandlungen, wie in den vergangenen 30 Jahren nicht. Diese sicherheitspolitische Lage arbeitet sich auf der politischen und öffentlichen Agenda unseres Landes langsam, aber stetig nach oben. Vor dem Hintergrund zunehmender Risiken und Bedrohungen verstehen immer mehr Bürger unseres Landes, dass die von manchen auch heute noch beschworene Kultur der – insbesondere militärischen – Zurückhaltung in der Realität oft genug gleichbedeutend war mit Drückebergerei und Trittbrettfahrertum. Die traurigen Resultate sind Verwundbarkeit und Schwäche. Auf diese Weise kann Deutschland seiner gewachsenen Rolle in der Welt keinesfalls gerecht werden. Schlimmer noch: Selbst der Schutz seiner Staatsbürger als erste und vornehmste Pflicht des Staats ist nur noch bedingt gewährleistet. Unsere Sicherheitsorgane und vor allem die Bundeswehr sind den heutigen Herausforderungen ebenso wenig gewachsen wie den zukünftigen.

Europa muss sich – unabhängig von der Einbettung in die Nato – sicherheitspolitisch handlungsfähig aufstellen, denn die gemeinsam verstandene und zu gewährleistende Sicherheit ist elementar für eine friedliche Zukunft. Niemand darf vergessen, dass uns die Europäische Union die längste Friedensperiode unserer blutigen Geschichte beschert hat. Darauf müssen wir aufbauen. Daher sollten Multinationalität, Kooperation und in Teilen eine gemeinsame Fähigkeitsentwicklung künftig Grundlage für alles sein.

Der DBwV-Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner Foto: DBwV/Scheurer

In der abgelaufenen Legislaturperiode des Deutschen Bundestags sind bereits wichtige und richtige Weichenstellungen für die Bundeswehr erfolgt. Die Trendwenden Personal, Material und Haushalt haben den Willen von Bundesregierung und Bundestag unterstrichen, die Einsatzbereitschaft wieder zum Maß der Dinge in den Streitkräften zu machen. Der Deutsche BundeswehrVerband – als der Interessenvertreter aller Menschen der Bundeswehr – hatte bereits 2014 mit seiner Kampagne „Schlagkräftige Bundeswehr 2020“ den dafür notwendigen Aufschlag gemacht.

Die Situation in der Bundeswehr ist aktuell ebenso dramatisch wie die sicherheitspolitische Lage. Doch ich bin überzeugt: Trotz großer Lücken und einer Vielzahl von Mängeln, trotz des enormen Deltas zwischen politischem Anspruch und Wirklichkeit innerhalb der Bundeswehr kann es gelingen, wieder die volle Einsatzbereitschaft herzustellen. Und weil wir nicht nur klagen oder Mängel verwalten, sondern vielmehr auch Verantwortung übernehmen und gestalten wollen, setzt der DBwV seine bewährte Kampagne mit einem neuen Forderungspapier „BW2025“ fort und beschreibt, welche Rahmenbedingungen es zu verbessern gilt. Zwingend erforderlich ist die beschleunigte Umsetzung der eingeleiteten Trendwenden noch in dieser Legislaturperiode.

Aus den bislang nur zaghaft anlaufenden Korrekturmaßnahmen muss ein zuverlässiger und zielgerichteter Kurs für die Bundeswehr werden. Keinesfalls dürfen politische Ankündigungen ohne spürbare Erfolge bleiben. Dergleichen würde Verdrossenheit gegenüber Politik und Führung schüren und Scharlatanen Raum zur Entfaltung geben. Das kann niemand wollen! Die berechtigten Erwartungen nicht nur der Menschen der Bundeswehr, sondern aller Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sind hoch. Es geht ihnen um nichts Geringeres als um die dem Frieden verpflichtete Gewährleistung von Sicherheit als Kern staatlichen Handelns. In diesem Sinne wird der DBwV die politischen Entscheidungen für die Bundeswehr im Lichte unserer Kampagne „BW2025“ kritisch begleiten, mitgestalten und für eine wieder voll einsatzbereite Bundeswehr kämpfen, in der der Mensch auch weiterhin im Mittelpunkt steht.