Chef- und Spießtagung in Travemünde

Wesentliche Verbesserungen

Der Landesvorsitzende machte fragend einen weiteren Aspekt dieser Entwicklung deutlich: „Steht die Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV) der Konzentration auf die Landes- und Bündnisverteidigung entgegen? Wollen wir zurück, in die Zeit vor der SAZV?“ Die Antwort der Teilnehmer war eindeutig: „Die SAZV ist ein Wettbewerbsgarant, auch andere Armeen haben mit ihren Arbeitszeitregelungen ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten. Ohne eine moderne Arbeitszeitregelung sind wir pessimistisch, ob wir genügend qualifizierten Nachwuchs gewinnen und binden können.“ Sie verbinden wie Behr mit der Einführung der SAZV nach mehr als drei Jahrzehnten entsprechender Forderungen darüber hinaus wesentliche Verbesserungen für die Soldatinnen und Soldaten in Sachen Arbeits- und Gesundheitsschutz.

Über „Verteidigungspolitik nach der Zeitenwende“ sprach Dr. Kristian Klinck (SPD). Der 43-jährige Politiker ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Plön-Neumünster und Mitglied des Verteidigungsausschusses. Als Hauptmann der Reserve kennt der Politologe die Bundeswehr darüber hinaus auch von innen. Seine Ausführungen zur veränderten Sicherheitslage in Europa wurden von den Teilnehmern mit großem Interesse aufgenommen.

Klinck stellte fest, dass der russische Angriff auf die Ukraine selbst für erfahrene Außenpolitiker unerwartet kam. Die ideologischen Gründe für die Aggression sieht er eher im 19. Jahrhundert als in der heutigen Zeit verortet. Die deutsche, über sehr lange Zeit um den Ausgleich mit Russland bemühte Politik bezeichnete er als gescheitert. Ein Übergreifen des Krieges auf weitere Staaten befürchtet der Abgeordnete, bedingt durch die Schwächung der russischen Streitkräfte, derzeit nicht mehr.

Schutz durch das Bündnis

Als Ergebnis aller Überlegungen zur Sicherheitslage stellte er fest, dass der Schutz der Bundesrepublik nur im Bündnis möglich sei. Daraus ergibt sich auch eine Beistandspflicht für die osteuropäischen NATO-Verbündeten. Hierzu führt der Politiker das klare Bekenntnis aller die Demokratie tragenden Parteien zu dieser Wertegemeinschaft, die Festschreibung der atomaren Teilhabe und eine deutliche Stärkung der deutschen Streitkräfte auf. Bereits vom Parlament beschlossen wurde dazu ein Sondervermögen für die Bundeswehr, das die notwendige Ausstattung der Truppe ermöglichen soll.

Der Abgeordnete begrüßte die offenen und ungefilterten Aussagen der Chefs und Spieße, lobte das Engagement ihrer Soldatinnen und Soldaten. Von höheren Stäben, Dienststellen und Ämtern forderte er einen Mentalitätswechsel, wenn es um die Beseitigung der Probleme in der Bundeswehr geht. Wie Behr sieht er deren Aufgabe darin, mit ihrer Arbeit die Streitkräfte kampffähig zu machen, sie effektiv auszustatten und zu führen. Der Landesvorsitzende wies in diesem Zusammenhang auf weitere „Baustellen“ hin, darunter unklare sowie sich überschneidende Zuständigkeiten.