DBwV bei CDU/CSU-Fraktionsveranstaltung zur Bundeswehr

Berlin. „Unsere Bundeswehr stärken, unsere Soldaten unterstützen - Eine Aufgabe für uns alle“ lautet der Titel eines Kongresses der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 10. April im Reichstagsgebäude, die von deren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Johann Wadephul angeregt und organisiert wurde - und zu der es bereits im Vorfeld eine vorbereitende Kommunikation mit der DBwV-Spitze gab. „Es ist wirklich gut und wichtig, dass sich eine Fraktion umfassend mit dem Thema Bundeswehr auseinandersetzen will und das mit einer derartigen Veranstaltung untermauert“, so der Bundesvorsitzende des BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner.
 
Seit der Regierungsbildung führt der Bundesvorsitzende regelmäßige Gespräche mit Fraktionsführungen im Bundestag, so auch mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus. Er hatte bereits mehrfach ein sehr klares Bekenntnis für die Notwendigkeit einer einsatzbereiten Bundeswehr abgegeben. Seine Nähe zur Bundeswehr untermauerte er auch durch Besuche der Bundeswehr, seine erster Termin als neu gewählter Fraktionsvorsitzender führte ihn in die Truppe.

André Wüstner und Johann Wadephul, der in seiner Eigenschaft als stellvertretender Fraktionsvorsitzender die gebündelte Verantwortung für Verteidigungs-, Außen- und Europapolitik trägt, stehen bereits länger in einem regelmäßigen Dialog. Im Mittelpunkt steht dabei immer die Frage, wie die Bundeswehr wieder gestärkt und mit welchen konkreten Vorschlägen und Forderungen mit Blick auf die zivilen Beschäftigten und Soldaten ein spürbarer Fortschritt erzielt werden kann. Auch dabei wird dem DBwV wieder einmal bescheinigt: Während andere nur reagieren, bringt der DBwV seine Konzepte frühzeitig in den politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess ein - und das mit Erfolg.

Derzeit befinden sich einige gesetzgeberische Maßnahmen in der konkreten Vorbereitung, manche stehen bald in den Startlöchern, wie beispielsweise die Anpassung des Vergaberechts mit dem Ziel beschleunigter Beschaffungsverfahren. Andere Vorhaben, wie etwa das Versichertenentlastungsgesetz (VEG) sind auf Grundlage der DBwV-Forderungen mit wesentlichen Verbesserungen bereits umgesetzt worden. Aber dennoch: Es steht noch viel Arbeit an, um die Bundeswehr im zivilen wie militärischen Bereich wieder vollends konkurrenzfähig zu machen. Dazu führte der DBwV in den vergangen Monaten mehr als hundert Gespräche im Kanzleramt, in verschiedenen Ministerien, in den Fraktionen und Parteivorständen.

André Wüstner: „Wir werden nichts unversucht lassen, um unsere Ideen aus der breiten Basis unserer Mitgliedschaft kanalisiert an die politischen Entscheidungsträger heranzutragen. Klar ist, unsere Demokratie besteht aus Kompromissen. Allerdings darf es bezüglich der Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr keine schlechten Kompromisse geben. Und genau das werden wir immer wieder deutlich machen.“

Die Einladung samt Programm zu der Veranstaltung am 10. April finden Sie HIER.