DBwV beim Deutschlandkongress von CDU und CSU

Berlin. Die großen Zukunftsthemen – oder auch „Megatrends“, wie der Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, es ausdrückte – sind Gegenstand von insgesamt sechs sogenannten Deutschlandkongressen der Unionsparteien. „Zusammenhalt der Gesellschaft“, „Ressourcenknappheit und Umwelt“, „Innovation und Digitalisierung“, „Europa und seine Rolle in der Welt“ und „Bevölkerungswachstum und Migration“ wurden bereits – verteilt über das ganze Bundesgebiet mit Fachpolitikern und Experten aus Wirtschaft und Gesellschaft - debattiert.

In dieser Woche fand die Serie mit „Innere und äußere Sicherheit“ in Berlin ihren Abschluss – und das natürlich unter Beteiligung des DBwV. Nach einer ersten Gesprächsrunde, unter anderem unter Beteiligung der Minister Ursula von der Leyen und Thomas de Maizière, wurde in vier Workshops über verschiedene Aspekte debattiert. Klar ist: An jeder Runde beteiligten sich Mitglieder des DBwV-Bundesvorstandes, im Workshop „Die Bundeswehr als Akteur in der umfassenden deutschen Sicherheitspolitik“ gehörte der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, zu den vier Podiumsteilnehmern. Wenn Politik für die Bundeswehr diskutiert und damit gestaltet wird – der DBwV ist dabei.

Dem DBwV kommt es auch vor dem Hintergrund des anschwellenden Bundestagswahlkampfes darauf an, auch Politiker außerhalb der verteidigungspolitischen Fachkreise für die sicherheitspolitischen Herausforderungen für Deutschland zu sensibilisieren. „Das Weißbuch als zentrales Grundlagendokument der Bundesregierung muss Pflichtlektüre für jeden Entscheidungsträger im Lande sein“ forderte Wüstner. Nur dann, wenn alle verstanden hätten, dass Sicherheit alle angehe, werde es diese auch geben können, unterstrich er. „Beim Blick auf die sicherheitspolitische Lage und die vorhandenen Mittel sehe ich hier Einigkeit: Es besteht Nachholbedarf, insbesondere, was das Militär angeht.“

Der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn sagte: „Klarheit in der Sprache ist man vom DBwV gewöhnt, und es ist nur gut, wenn Politik auch von Verbänden wachgerüttelt wird. Nur so bleibt Politik als Ganzes aktiv und lösungsorientiert im Sinne Deutschlands!“

Das sieht der DBwV auch so – und plant bereits eine Kampagne, mit der er seine Mitglieder ermutigt, sich an ihre Wahlkreiskandidaten der antretenden Parteien zu wenden.