Debatte im Bundestag zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten

Ende Januar wurde er schon vorgestellt, nun geht es in die parlamentarische Befassung: Der aktuelle Jahresbericht des Wehrbeauftragten für das Berichtsjahr 2014 stand im Mittelpunkt der Plenardebatte. Es wurde von allen Rednern der Bezug zur aktuellen Situation der Bundeswehr und die besondere Position des Wehrbeauftragten als wichtigen Treiber für die Belange der Soldatinnen und Soldaten betont.

Der scheidende Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus, wies auf die Besonderheit seines letzten Jahresberichtes hin, indem er das Jahr 2014 als „Jahr der Wahrheit für die Bundeswehr“ betitelte. Sowohl personelle, wie materielle und organisatorische Voraussetzungen standen auf dem Prüfstand und bedürfen einer „Kultur der Wahrhaftigkeit“. Königshaus verband seine Rede mit dem Dank zum Abschied an die Abgeordneten des Bundestages, der Verteidigungsministerin und ihren Vorgängern sowie an seine Mitarbeiter. Er richtete die besten Wünsche an seinen Nachfolger im Amt, Dr. Hans-Peter Bartels. Ein besonderes Lob hatte Königshaus für die Offenheit und das Interesse der Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, übrig.

Als nachfolgende Rednerin dankte die Ministerin dem Wehrbeauftragten für sein Engagement in den vergangenen fünf Jahren. Seine Empathie und sein Sachverstand, verbunden mit der Hartnäckigkeit für die Sache der Soldatinnen und Soldaten, hätten dazu beigetragen, dass Hellmut Königshaus als Vertreter der gelebten Fürsorge wahrgenommen werde. Besonders herausgestellt hat Ministerin von der Leyen das besondere Anliegen des Wehrbeauftragten für die Verbesserung der Ausrüstung und damit auch verbesserte Rüstungsprozesse, die vom Bundesministerium der Verteidigung beispielsweise durch die Agenda Rüstung aufgenommen worden sind.

Der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner, hatte bereits zur Veröffentlichung des Berichts im Januar Konsequenzen beim Thema Ausrüstung gefordert: Um die Einsatzbereitschaft aufrecht zu halten, sei eine Vollausstattung der Bundeswehr, auch im Sinne der Verantwortung im Bündnis, dringend geboten. Die Forderung erneuerte Wüstner jüngst im Zusammenhang mit der Diskussion um das Sturmgewehr G36.

In der Debatte außerdem angesprochen wurde das vom Deutschen BundeswehrVerband begleitete Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz mit seinen Verbesserungen für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Die Abgeordnete Anita Schäfer verband diesen positiven Eindruck mit der für sie notwendigen Aussicht, weitere Umsetzungen im Sinne der Menschen der Bundeswehr auch unter dem Eindruck eines neuen Wehrbeauftragten gemeinsam in Angriff zu nehmen.