Deutschland investiert massiv für Verteidigung

Das Bundeskabinett hat heute den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2025 und die Eckwerte für die Haushalte von 2026 bis 2029 beschlossen. Im Juli wird der Bundestag den Haushalt 2025 in erster Lesung beraten, beschlossen werden soll er im September: Die Investitionen für die dringend notwendige Stärkung und Ausrüstung der Bundeswehr und den Betrieb der Streitkräfte sollen in diesem Jahr auf 62,3 Milliarden Euro steigen. Im Jahr 2024 waren es nur 52 Milliarden Euro.

Aus dem Sondervermögen Bundeswehr, das der Bundestag 2022 nach dem russischen Überfall auf die Ukraine beschlossen hat, kommen in diesem Jahr 24 Milliarden Euro – größtenteils für Beschaffung – hinzu. Damit erreicht der Etat des Einzelplan 14 für 2025 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Bis zum Jahr 2029 soll der Verteidigungshaushalt auf 153 Milliarden Euro aufwachsen, damit würde Deutschland das NATO-Ziel von 3,5 Prozent Ausgaben des BIP für Verteidigung und 1,5 Prozent für Infrastruktur, die auch militärisch nutzbar ist, erreichen.

Oberstleutnant i.G. Dr. Detlef Buch, Vorsitzender Fachbereich Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht im Bundesvorstand erklärt dazu: „Der Verband hat sich in den vergangenen Jahren dafür eingesetzt, dass mehr Planstellen geschaffen werden, auch, um den Beförderungsstau abzubauen. Es ist gut, dass mit 10.000 mehr Planstellen für Soldatinnen und Soldaten ein Schritt in die richtige Richtung gemacht wird – der DBwV wird diese Planung allerdings noch im Detail auswerten und bewerten.“

Fest stehe aber auch, so Buch, „dass wir heute eine bereits bestehende Überplanung von aktuell mindestens 12.500 Stellen haben. Mit Blick auf den von der NATO geforderten und politisch gewollten Aufwuchs der Bundeswehr auf eine Stärke von 260.000 Soldaten ist noch viel zu tun. Der BundeswehrVerband wird bei diesem Thema deshalb nicht nachlassen. Fest steht auch: Das BMVg muss eine gewaltige Kraftanstrengung leisten, um neues Personal für die Truppe zu rekrutieren.“

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärt: „Der Haushaltsentwurf und der Beschluss der Eckwerte zeigen: Die äußere Sicherheit hat wieder Priorität im Regierungshandeln. Nach Jahrzehntelanger Vernachlässigung der Bundeswehr sind gefährliche Sicherheitslücken entstanden, die wir weiterhin schließen müssen. In den vergangenen zweieinhalb Jahren konnten wir mit dem Sondervermögen der Bundeswehr schon einige zentrale Projekte auf den Weg bringen. Außerdem konnten wir die Beschaffung massiv beschleunigen.

Aufgrund der veränderten internationalen Bedrohungslage ist es dringend geboten, weiterhin in modernste Waffensysteme zu investieren, Munition zu beschaffen sowie die Infrastruktur weiter auszubauen. Das neue Gerät muss auch bedient, Häfen bewacht und Truppe versorgt werden. Die neuen Planstellen werden den personellen Aufwuchs beschleunigen.

Unsere Soldatinnen und Soldaten sorgen für die äußere Sicherheit dieses Landes. Sie riskieren im Ernstfall ihr Leben. Es ist unsere Pflicht, sie dafür bestmöglich auszustatten.“