Deutschland sollte laut Ischinger nicht wegen US-Drängeln aufrüsten

Berlin (dpa) - Deutschland sollte nach Ansicht des Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, nicht allein aufgrund US-amerikanischer Forderungen aufrüsten. Es könne nicht sein, dass Deutschland mehr für Verteidigung ausgebe, nur weil die USA das forderten, sagte Ischinger am Montag (13. Februar 2017) in Berlin. Die Verteidigungsausgaben müssten sich hingegen aus einer kühlen Berechnung der deutschen sicherheitspolitischen Interessen ergeben. «Es geht also nicht darum, was sich irgendein drittklassiger Knabe im Pentagon hier ausdenkt.» Es gehe vielmehr darum, was die Bundeswehr benötige, um das Land zu schützen. «Und wenn das dann in Richtung der Zwei-Prozent-Ziele geht, ist das erfreulich. Dann wird man hier einig werden.»

Die Nato-Staaten haben es sich bei ihrem Gipfel in Wales 2014 zum Ziel gesetzt, spätestens 2020 jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Deutschland und etliche andere Alliierte stagnieren aber bei Werten unter 1,5 Prozent. Die USA fordern aber nicht erst seit Präsident Donald Trump, dass alle Verbündete ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen.

Zur Münchner Sicherheitskonferenz vom 17. bis 19. Februar werden mehrere Dutzend Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister erwartet. Im Fokus wird die Außenpolitik der neuen US-Regierung stehen.