Deutschland zieht Personal aus Hauptquartier der Sophia-Mission ab

Berlin. Die Bundesregierung wird nach dem Abzug von Marineschiffen aus dem EU-Einsatz Sophia vor der libyschen Küste auch das Personal aus dem Hauptquartier in Rom abziehen. Der deutsche Anteil der Einsatzführung werde seine Arbeit zum 30. Juni einstellen, heißt es in einer Unterrichtung des Bundestages, die der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch (5. Juni) vorlag. Zunächst werde die deutsche Beteiligung «damit ruhen».

Deutschland hatte im Januar angesichts eines ungelösten Streits um die Aufnahme von Migranten in europäischen Ländern angekündigt, bis auf weiteres keine neuen Schiffe für die Operation Sophia bereitzustellen. In der Unterrichtung des Verteidigungsausschusses heißt es nun, «sofern die Voraussetzungen für eine vollständige Umsetzung des Kernauftrags der Operation wieder gegeben sind», werde die Bundesregierung eine erneute Beteiligung Deutschlands prüfen.

Die Operation Sophia wurde 2015 von der EU gestartet, um durch die Bekämpfung der Schleuserkriminalität die Migration aus Richtung Libyen einzudämmen. Die beteiligten Schiffe und Luftstreitkräfte sollen dazu unter anderem Informationen über die Routen und Arbeitsweisen von Menschenschmugglern sammeln. In der Praxis wurde daraus vor allem ein Einsatz zur Rettung von Flüchtlingen von nicht seetauglichen oder sinkenden Booten, ohne dass sich die EU-Staaten bisher auf eine Verteilung der Menschen geeinigt haben.