Diskussionsbeitrag: In 8 Schritten zum Sieg über den IS?

Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag dem Bundeswehreinsatz gegen den sogenannten Islamischen Staat im Irak und in Syrien (ISIS, kurz: IS) zugestimmt, bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten können hierfür eingesetzt werden. Opposition und Experten beklagen einen Mangel an Strategie für dieses Mandat. "Krieg ist kein Selbstzweck", erklärte auch der Bundesvorsitzende des BundeswehrVerbands, Oberstleutnant André Wüstner, zuvor im ARD-Morgenmagazin. Und weiter: "Solidarität allein reicht nicht aus. Es braucht klare Ziele und eine Strategie. Und da erwarten wir noch Antworten." Im Sinne einer breiten sicherheitspolitischen Diskussion sei auf den Beitrag des US-Admirals a.D. James G. Stavridis, jüngst im angesehenen Time Magazine erschienen, hingewiesen.

„8 Steps to Defeating ISIS“ (8 Schritte zum Sieg über den ISIS) titelte der ehemalige Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) der NATO und mischte sich als erfahrender Offizier und Berater politischer Entscheider in die Debatte ein. Er forderte den Aufbau eines internationalen Kommando- und Kontrollstabs als Grundpfeiler einer Anti-IS-Allianz mit integrierter Aufklärung, zentralisierter Zielauswahl und Zugriff auf Satellitenaufklärungsmöglichkeiten. Die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit, der Wissensaustausch innerhalb der Koalition müsse intensiviert werden. US-Erkenntnisse sollten eben nicht nur im Zirkel der „Five Eyes“ geteilt werden, sondern weiteren europäischen Partner zugänglich sein. Rund 100 Fachleute sollten die Propaganda und Rekrutierungsbemühungen des IS im Cyber-Raum „angreifen“. Auch schlägt der Admiral die Einrichtung eines Spezialkräfteverbunds vor, beispielsweise zur Unterstützung der Luftangriffe vom Boden aus und für Kommandounternehmen aller Art. Im Rahmen einer intensivierten Geheimdienstzusammenarbeit sollten die Nischenfähigkeiten der CIA und anderer Dienste das militärische Engagement ergänzen. Hierunter versteht Stavridis nicht nur das Sammeln und Auswerten von Informationen, sondern auch die Zielauswahl, Verhöre und Kommandounternehmen.

Das „Herzstück“ der Mission wäre indes eine Trainingsmission im Irak: Ein internationales Kontingent mit 15.000 bis 20.000 Soldaten (60 Prozent davon „8 Steps to Defeating ISIS“ US-Kräfte) sollten zwei „robuste“ Trainingsmissionen mit den Schwerpunkten Kurdistan-Irak (Erbil) und Bagdad durchführen. Parallel sollten die Luftschläge ausgeweitet werden. Überhaupt müssten die Schwachstellen des IS attackiert werden: seine Finanzquellen, die Strom- und Wasserversorgung, das Transport- und Nachschubwesen sowie die Ausbildungs-, Kommando- und Kontrollstrukturen. Wären diese Maßnahmen erfolgreich, müssten Mosul und Raqqa zurückerobert werden. Kurden und Jesiden sollten demnach vom Norden vorstoßen, unterstützt durch ein aggressives Bombardement im Westen in Kombination mit taktischen Kommandounternehmen. Aus dem Süden würde die irakische Armee angreifen.

Das Regime Bashar al-Assads wirke wie ein „dunkler Schatten, der die Sonne verdunkelt“. Bedingt durch die russische und iranische Unterstützung gibt es keine rein militärische Lösung für dieses Problem. Die Verhandlungen in Wien sind darum ein erster Anfangspunkt für einen politisch-diplomatischen Prozess und ein demokratisches Syrien ohne Assad.