Entscheidung über Incirlik-Abzug soll schnell fallen

Berlin. Angesichts des Streits mit Ankara über den Besuch von Abgeordneten bei den deutschen Soldaten in Incirlik wird bei SPD und Linkspartei die Forderung nach einer schnellen Entscheidung über den Abzug der Bundeswehr laut. "Wir können nicht zulassen, dass die türkische Regierung noch länger ihre Spielchen treibt", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, der "Süddeutschen Zeitung". Entweder das Kabinett beschließe nächste Woche den Abzug aus Incirlik oder, "wenn das nicht der Fall ist, muss der Bundestag eine Entscheidung treffen".

Auch der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, drängt auf eine zügige Entscheidung. "Ich finde, dass die Bundesregierung sich seit Wochen und Monaten von Herrn Erdogan auf der Nase herum tanzen lässt", sagte er der Zeitung und in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Zugleich betonte er: "Es ist eine Parlamentsarmee und keine Armee der Bundesregierung. Wir entscheiden."

Die Entscheidung der Bundesregierung über den Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik wird in den nächsten zwei Wochen erwartet. "14 Tage darf die diplomatische Mühle jetzt noch arbeiten", sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. "Wenn sie in 14 Tagen keine klaren, eindeutigen Signale aus Ankara hat, was das Besuchsrecht angeht, dann muss die Bundesregierung die Tornados verlegen."

Die Türkei hat Bundestags-Abgeordneten den Besuch der rund 260 deutschen Soldaten in Incirlik verboten, weil Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Die Regierung in Ankara wirft ihnen Beteiligung am Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 vor.