Erst das „must have“ – dann das „nice to have"!

Berlin. Zugegeben: Die Verteidigungsministerin hat die Herausforderungen in den Bereichen Nachwuchsgewinnung und Modernisierung erkannt. Und sie hat mit den beiden Agenden ´Rüstung´ und ´Attraktivität´ strategisch wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht. Sie musste allerdings selbst eingestehen, dass diese Projekte mit einem „Marathon“ zu vergleichen seien – bedeutet: Wirkung ist erst mittelfristig zu erwarten.

So weit, so schlecht. Denn was die Bundeswehr jetzt angesichts der fundamental veränderten Sicherheitslage und der enorm gestiegenen Anforderungen braucht, das sind spürbare Verbesserungen. Das fordern mittlerweile auch viele Fachpolitiker. Wir sagen: Die Bundeswehr braucht die Verbesserungen schnell, noch in dieser Legislaturperiode! Die Trendwende Material oder Personal dürfen keine leeren Worthülsen bleiben.

Das bedeutet auch: Wir brauchen eine Konzentration auf das, was wirklich wichtig ist. Der Schwerpunkt muss von den "nice to have"-Artikeln wie beispielsweise den Flatscreens in Unterkünften weg verlagert werden, hin zu den „"must haves": Munition, Waffensysteme, persönliche Ausrüstung, Ersatzteile. Selbstverständlich darf dabei niemand die soziale Dimension vernachlässigen: Neue Laufbahnmodelle, Reduzierung von Mindestbeförderungszeiten, der Ausbau der Betreuung und Fürsorge, die Schaffung eines umfassenden Veteranenkonzeptes, um nur einige zu nennen. Noch in diesem Jahr muss "das Militärische" wieder in den Mittelpunkt gerückt werden. Begriffe wie Einsatzbereitschaft, Robustheit, Durchhaltefähigkeit bezeichnen, was unbedingt notwendig ist für die bestmögliche Auftragserfüllung - und für das Überleben im Einsatz. Auch das hat übrigens mit Attraktivität zu tun.

Ursula von der Leyen hat zwar Recht, wenn sie sagt: Material und Personal dürfen keine Gegensätze sein – und nach der Aussetzung der Wehrpflicht müsse das Thema ´Attraktivität des Dienstes´ mehr Bedeutung erlangen. Doch es bleibt bei dem, was der Deutsche BundeswehrVerband von Anfang an gesagt hat: Um das zu erreichen, müssen schnellstens personelle und materielle Lücken geschlossen werden!

Warum sagen wir das? Weil wir wissen – und weil unsere Mitglieder wissen - , dass Ausbildung und Übung die beste Lebensversicherung sind. Weil die Bundeswehr in den letzten Jahren durch politisch motivierte Sparauflagen enorme Einschnitte verkraften musste. Einzelne Kommandeure berichteten am Rande unserer Tagungen tatsächlich von einem enormen Verlust an Ausbildungshöhe und damit Einsatzbereitschaft für die gefährlichsten Aufträge. Angesichts dieser Situation ist es höchste Zeit, dass sich die Bundeswehr aus der Flüchtlingshilfe zurückzieht: Die hat nämlich absolut gar nichts mit "train as you fight" zu tun!

Seit dem Nato-Gipfel von Wales ist in Fachkreisen klar, dass Bündnisverteidigung neben dem Kampf gegen den Terrorismus in den Schwerpunkt rückt und entsprechend unterfüttert werden muss. Die NATO bewegt sich am „unteren Limit", es wird erwartet, dass sich Deutschland als zentraler Stabilitätsanker in Europa mehr einbringt. Ginge es nach unseren Bündnispartnern, müsste Deutschland jetzt mehr als bisher in die "Payback"-Phase eintreten. „Bis 1990 waren wir im Bündnis für euch da, nun könnt ihr mehr für uns da sein", hieß es am Rande einer Tagung von Euromil, dem europäischen Zusammenschluss militärischer Verbände und Gewerkschaften. Deswegen ist es auch gut, wenn selbst Finanzminister Wolfgang Schäuble einerseits von einer notwendigen dauerhaften Stärkung der Instrumente der inneren und äußeren Sicherheit spricht. Nicht akzeptabel ist es aber, dass der Eckwertebeschluss der Bundesregierung zum Haushalt 2017 und der 50. Finanzplan dieser Erkenntnis nicht ausreichend Rechnung tragen. Aber auch daran können die Fachpolitiker der Koalition arbeiten - wir werden es ebenso tun. Jetzt erneut mit einem klassischen Forderungspapier, unserer Bw2020plus, die abstrakt diejenigen Handlungsfelder aufzeigt, die wir als Berufsverband wie gewohnt und mit Tiefgang durchdeklinieren - wie immer!