„Es ist von allem zu wenig da“

„Meine Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten, Eingaben und Besuche in der Truppe veranlassen mich, dieses Lagebild so drastisch zu zeichnen. Die Truppe ist es leid. Es fehlt zu viel.“ – Der Wehrbeauftrage Hans-Peter Bartels schlägt Alarm und ruft das Wendejahr für die Bundeswehr aus. Bei der Vorstellung seines Jahresberichts am 25. Januar in Berlin fordert er ein Ende der „planmäßigen Mangelwirtschaft“ und eine Aufstockung von Truppenstärke und Wehretat.

Die Bundeswehr sei kontinuierlich geschrumpft von 600.000 Soldaten im Jahr 1990 auf derzeit 177.000 aktive Soldaten, so Bartels. Gleichzeitig verweist er auf neue und zusätzliche Aufgaben, die die Streitkräfte zunehmend binden würden, unter anderem die Beteiligung an der Nato Response Force, rotierende Heereskompanien in Osteuropa und die Flüchtlingshilfe im Inland. „Personell waren und sind einige Bereiche der Bundeswehr mit ihrer Einsatzbelastung am Limit“, so der Wehrbeauftragte und spricht weiter von gravierenden Ausrüstungslücken, die es zu füllen gelte.

Wenn es mit der Wiederherstellung einer Grundfähigkeit zur kollektiven Verteidigung in Europa ernst gemeint sei, so müsse die deutsche Politik wenigstens für eine hundertprozentige Ausstattung mit Material sorgen. Die bereits beschlossene Erhöhung der Verteidigungsausgaben für 2016 von 1,16 auf 1,17 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sei die richtige Richtung, sagt der Wehrbeauftragte. Nach dem gerade beschlossenen Finanzplan solle dieser Anteil aber bis 2019 auf 1,07 Prozent zurückgehen. Bartels sieht stattdessen 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts als „das nächste anzustrebende Ziel“ und fordert: „2016 kann und sollte also für die über Gebühr geschrumpfte Bundeswehr personell, materiell und finanziell das Wendejahr werden.“