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Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hält einen großen Zapfenstreich vor dem Bundestag für angemessen als Signal des Dankes an die Soldatinnen und Soldaten, die in Afghanistan Dienst geleistet haben. Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke
Wie sollen Parlament und Bundesregierung das Ende des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan würdigen? Über die angemessene Form eines Rituals wird diskutiert. Kritik gab es auch schon.
Berlin. Zur Würdigung des fast 20 Jahre dauernden Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan hat die FDP einen Großen Zapfenstreich vor dem Bundestag gefordert. Der richtige Tag dafür sei der 31. August, an dem das Verteidigungsministerium einen Abschlussappell plant, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, am Donnerstag. „Es ist nötig, ein klares, öffentliches Signal des Dankes zu setzen an eine ganze Generation von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die 20 Jahre lang Dienst in Afghanistan geleistet haben. Angemessen ist es, daraus eine ganz große Sache zu machen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.
Eine Veranstaltung vor dem Berliner Reichstagsgebäude werde von der Öffentlichkeit wahrgenommen. „Wir sollten darauf nicht etwa verzichten, weil es auch Proteste geben könnte“, sagte sie. Der Große Zapfenstreich ist das höchste militärische Zeremoniell der deutschen Streitkräfte und folgt einer festgelegten Abfolge musikalischer Elemente und militärischer Zeremonie mit Fackelträgern.
Zu dem Abschlussappell hat sich bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ankündigen lassen. Strack-Zimmermann sagte, sie erwarte, dass auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) komme – und „auch der frühere Außenminister Joschka Fischer und Ex-Kanzler Gerhard Schröder, die die Beteiligung Bundeswehr am Hindukusch-Einsatz vor 20 Jahren initiiert haben“.
Ich erwarte von #AKK als Ehrung für die Soldatinnen und Soldaten der #Bundeswehr, die für uns in Afghanistan waren, den Großen Zapfenstreich. Und zwar an passender Stelle, vor dem Reichstag, als Zeichen des Dankes und der Verbundenheit mit unserer Truppe. https://t.co/uUxc7eYGdN— Marie-Agnes Strack-Zimmermann (@MAStrackZi) July 6, 2021
Ich erwarte von #AKK als Ehrung für die Soldatinnen und Soldaten der #Bundeswehr, die für uns in Afghanistan waren, den Großen Zapfenstreich. Und zwar an passender Stelle, vor dem Reichstag, als Zeichen des Dankes und der Verbundenheit mit unserer Truppe. https://t.co/uUxc7eYGdN
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sprach sich für einen Festakt im Bundestag aus. Der „Bild“-Zeitung (Donnerstag) sagte Dobrindt: „Mit dem Abzug der letzten deutschen Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan ist einer der herausforderndsten Auslandseinsätze in der Geschichte der Bundeswehr zu Ende gegangen. Dafür hat die Truppe Dank, Anerkennung und Wertschätzung der Gesellschaft verdient.“ Die Parlamentarier, die die Soldatinnen und Soldaten in den Einsatz schickten, „sollten diese herausragende Leistung unserer Truppe mit einem Festakt im Deutschen Bundestag würdigen“.
Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul hat sich für einen Appell vor dem Reichstagsgebäude zum Ende des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan ausgesprochen. Der Bundestag habe die Afghanistan-Einsätze 20 Mal mit Mandaten legitimiert, sagte der CDU-Politiker der „Welt“ (Freitag) zur Begründung. Die letzten Soldaten der Bundeswehr sind seit vergangener Woche aus Afghanistan zurück. Der Einsatz dauerte insgesamt fast 20 Jahre.
Wadephul verwies auf den Vorschlag von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt für einen Festakt im Bundestag. Er selbst halte das Plenum nicht für den geeigneten Ort. Dobrindt habe aber zu Recht darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. „Nur dort wird man dem soldatischen Charakter dieses Dienstes wie seiner parlamentarischen Verankerung gleichermaßen gerecht.“
Nach der Ankunft der letzten Einheiten aus Afghanistan war Kritik an der Bundesregierung laut geworden, weil kein Politiker die Heimkehrer in Empfang genommen hatte. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte diese Kritik zurückgewiesen. „Die Soldatinnen und Soldaten wollten so schnell wie möglich zu ihren Familien nach Hause. Der Wunsch des Kontingents ist absolut nachvollziehbar, da viele von ihnen länger als gewöhnlich von ihren Familien getrennt waren“, so Kramp-Karrenbauer, die auf den Appell Ende August verwies.
Bei einer sicherheitspolitischen Veranstaltung des Bildungswerkes des Deutschen BundeswehrVerbandes hatte der stellvertretende Generalinspekteur, Generalleutnant Markus Laubenthal, am Dienstag betont, dass das Problem in der Kommunikation gelegen habe. „Das war eine Operation“, sagte Laubenthal, „wir wussten lange nicht, wann wir dort wirklich rauskommen“. Das Aufklärungsbild und das Sicherheitsbild seien immer diffuser geworden. Die Vorgehensweise sei daher „richtig und notwendig“ gewesen. Laubenthal versprach: „Wir werden das nachholen und wir werden das besser erklären müssen.“
Aktualisiert am 09.07.2021, 09.15 Uhr
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