31.05.2017

Geheimdienst MAD wird dem Verteidigungsministerium unterstellt

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr wird künftig enger ans Verteidigungsministerium angebunden. Demnach soll das bislang dem Inspekteur der Streitkräftebasis unterstellte Amt künftig direkt dem Ministerium unterstellt sein, heißt es in einem entsprechenden Tagesbefehl von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vom Dienstag. Die Behörde nehme damit künftig eine Stellung vergleichbar der des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz ein. Zunächst hatte die "Süddeutsche Zeitung" darüber berichtet.

Die Umstrukturierung sei keine Folge der Affäre um terrorverdächtige Rechtsextreme in der Truppe, sondern Folge einer Prüfung, die bereits seit Anfang des Jahres erfolgt sei. Nicht erst die Vorkommnisse um die Soldaten Franco A. und Maximilian T. zeigen nach Angaben des Ministeriums, dass die Abwehr von Extremismus und Terrorismus eine hohe Priorität genieße. Durch die Anbindung des MAD werde eine Kooperation mit anderen Behörden unmittelbarer möglich. Auch das Zentrum Innere Führung soll direkt dem Ministerium unterstellt werden. Franco A. soll zusammen mit einem anderen Soldaten Anschläge auf Politiker geplant haben.