Generalinspekteur hält Russland für große Bedrohung

Berlin - Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sieht in Russland eine große Bedrohung für den Frieden in Europa. «Was Europa angeht, sprechen die Fakten für sich», sagte Zorn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (20. April 2019). Er verwies unter anderem auf die russische Besetzung der Krim, die Lage in der Ostukraine, den Giftanschlag auf den früheren russischen Doppel-Agenten Sergej Skripal und den Bruch des INF-Abrüstungsabkommens für nukleare Mittelstreckenraketen. «Das hat insgesamt seine ganz eigene Qualität.»

Die Friedensbewegung setzt an diesem Samstag ihre traditionellen Ostermärsche in vielen Städten Deutschlands fort. Zu den zentralen Forderungen gehören Abrüstung, eine Politik der Entspannung und der Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland. Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar zum 2. August gekündigt. Die USA und die Nato-Partner werfen Russland vor, das Abkommen seit Jahren mit neuen Mittelstreckenraketen zu verletzen.

Der Generalinspekteur forderte mit Blick auf den INF-Vertrag neue weltweite Abrüstungsbemühungen. «Angenommen, dieser Vertrag bricht vollkommen weg, bin ich in Sorge, wie es weiter geht mit Mittelstreckenraketen. Meines Erachtens muss dann ein neues Rüstungskontrollregime ins Leben gerufen werden. Und da müssen alle mit an Bord geholt werden - Russland, die USA, China.» Der General sprach vom «Maß aller Dinge mit Blick auf unsere Sicherheit in Europa und in Deutschland».