Generalinspekteur: Konsequent auf Wehrhaftigkeit ausrichten

Deutschlands oberster Soldat steckt den Kurs in der Zeitenwende ab. Er fordert Mut und Risikofreude ein und kündigt an, die Führung konsequent auf Wehrhaftigkeit auszurichten. Die Bundeswehr müsse kriegstüchtig werden und gewinnen können.

Berlin - Generalinspekteur Carsten Breuer will die Bundeswehr schnell auf die Verteidigung Deutschlands und der Verbündeten ausrichten. Dafür sei ein grundlegender Mentalitätswandel nötig, bei dem Führungsprinzipien konsequent auf Wehrhaftigkeit auszurichten seien, forderte Breuer am Donnerstag (13. Juli 2023) in Berlin in einer Grundsatzrede. Für eine glaubwürdige Abschreckung sei eins nötig: «Gewinnen wollen. Weil wir gewinnen müssen», heißt es im schriftlichen Redetext. Breuer korrigierte zugleich ein älteres Motto und erklärte «Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen» sei nicht mehr genug.

Wesentlich sei gesamtgesellschaftliche Resilienz - Widerstandsfähigkeit im Krisenfall über das Militär hinaus - «also Politik, Gesellschaft und Industrie, für das gemeinsame Ziel der Verteidigung unserer Freiheit und unserer Sicherheit», sagte Breuer.

Der Offizier, der den Posten im März übernommen hatte, sprach im «Cyber Innovation Hub» der Bundeswehr, der technische Entwicklungen fördern soll und als Schnittstelle zwischen Startup-Szene und Bundeswehr gegründet wurde. «War das Militär in der Vergangenheit häufig Taktgeber für technologische Innovation, sehen wir uns heute mit immer kürzeren Innovationszyklen und potenziell disruptiven Entwicklungen konfrontiert, denen unsere Rüstungs- und Beschaffungsprozesse schlicht nicht gewachsen sind», stellte er fest.

Geld - wie aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr - sei nicht alles. «Um dieses effektiv ausgeben zu können, müssen wir weiter entschlossen Beschaffungsprozesse entschlacken, selbst angelegte Fesseln abstreifen und endlich die Geschwindigkeit entfalten, die der Dringlichkeit der Herausforderungen gerecht wird», erklärte der oberste Soldat. «Alle Strukturen und Prozesse müssen dem übergeordneten Ziel der Wehrhaftigkeit und, für den Fall der Streitkräfte, der Kriegstüchtigkeit dienen.»

Europa sehe, wie Russland gegen die Ukraine einen brutalen Abnutzungskrieg mit deutlichen Parallelen zum Ersten Weltkrieg führe. Zugleich seien neue Technologien im Einsatz. Breuer nennt einen durch Künstliche Intelligenz gestärkten «Aufklärungs- und Wirkverbund, in dem verstärkt Drohnen zum Einsatz kommen». Die Bedeutung von Luftüberlegenheit werde tagtäglich vor Augen geführt.

«Wir sehen schreckliche Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung und die Zerstörung von Infrastruktur und Lebensgrundlagen mit globalen Folgen für die Lebensmittelversorgung», sagte Breuer. «Wir nehmen die Rolle von Nuklearwaffen vor allem als politische Druckmittel wahr und fühlen uns bedroht durch ein mögliches Großschadensereignis am Atomkraftwerk Saporischschja.» Er wies auf den Einsatz von Söldnergruppen hin. Deutlich werde auch eine zunehmende Rolle ziviler Akteure für die Kriegsführung, indem diese Technologie bereitstellten.

Der Generalinspekteur warnte davor, den Krieg in der Ukraine als Blaupause für Landes- und Bündnisverteidigung zu nehmen, doch könnten die Beobachtungen zu einem Kriegsbild verdichtet werden. Er beschrieb es so: «Die Gleichzeitigkeit aller denkbaren Erscheinungsformen kriegerischer Auseinandersetzungen ist wesentlicher Bestandteil dieses Kriegsbildes - vom archaisch anmutenden Abnutzungskrieg zu Lande bis zum Drohnenkrieg, erbitterten Gefechten um die Wirkungsüberlegenheit im Cyber- und Informationsraum und nicht zuletzt hybride Kriegsführung.»

Als wichtigste Ressource der deutschen Streitkräfte benannte er das Personal, zivil wie militärisch. «Wir müssen neue und innovative Wege gehen, um im Kampf um die besten Köpfe in Zeiten des demografischen Wandels zu bestehen», sagte Breuer und stellte gleich klar: «Wenn ich Sie alle, wenn ich Gesellschaft, Politik und Industrie einlade, mit der Bundeswehr gemeinsam für die Freiheit und Sicherheit unseres Landes einzutreten, strebe ich nicht die Wiedereinführung der Allgemeinen Wehrpflicht an.»