Germersheim: Diskussion zur Sicherheitspolitik in der Süd-Pfalz

Das Interesse war groß: Zur Informationsveranstaltung des südpfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler „Zukunft der Bundeswehr im nationalen und europäischen Kontext“ fanden viele Interessierte im Germersheimer Bürgersaal ein. Hitschler hatte als Experten den Wehrbeauftragten des deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels und den Landesvorsitzenden West des Deutschen Bundeswehrverbands, Thomas Sohst, eingeladen. Sohst begrüßte Veranstaltungen dieser Art. „Es ist falsch, wenn behauptet wird, dass man mit Sicherheitspolitik keine Menschen zu Veranstaltungen locken könne. Man müsse es nur tun.“ Die Informationen seitens des Wehrbeauftragten und des Landesvorsitzenden drehten sich um die aktuellen Themen der Bundeswehr als Teil der Sicherheitspolitik Deutschlands.

Man war sich einig, dass in der vergangenen Legislaturperiode viel erreicht wurde. Die Trendwenden Personal, Material und Finanzen seien der richtige Weg. Bartels: „Nur das Tempo stimmt noch nicht.“ Sohst: „Es bedarf der Verstetigung des Ansatzes, und ohne weitere kreative Lösungen zur Steigerung der Attraktivität, werde es nicht gelingen, die Personalstärke wie geplant zu erhöhen, die notwendig sei, um allen Aufträgen, die bereits heute zu erledigen sind, langfristig und durchhaltefähig gerecht zu werden.“ Einigkeit bestand, dass dafür mehr Geld in die Hand genommen werden müsse. Das müsse man tun, die Diskussion um die zwei Prozent wäre dabei nicht das Entscheidende. Gute Infrastruktur – für Unterkunft, Betreuung und Ausbildung – sei ein Schlüssel für Attraktivität.

Hitschler habe dafür in der vergangenen Legislaturperiode viel getan, so Sohst. Hitschler betonte, es seien aber noch weitere dicke Bretter zu bohren. Auch hier gelte die Notwendigkeit der Verstetigung. Sohst: „Ich bedaure, dass nach vielen guten Ansätzen in den vergangenen Jahren, jetzt zum Ende der Legislaturperiode, ein Schatten auf die Bundeswehr falle.“ Bartels: „Wir hatten nie eine besser demokratisch verankerte Bundeswehr als heute. Das dies so bleibe, wäre Daueraufgabe aller innerhalb und außerhalb der Bundeswehr, der man sich täglich stellen müsse.“ Hitschler bedankte sich bei allen Teilnehmern an der Veranstaltung und kündigte an, dass er sich bemühen werde, diesen Dialog zur Sicherheitspolitik in Germersheim ebenfalls weiter zuführen. „Was nützen die Trendwenden, wenn wir mit den Bürgern zu dem Thema nicht im Dialog bleiben!“