Hauptversammlung stellt die Weichen

Berlin. Neue Impulse in schwierigen Zeiten: Die 19. Hauptversammlung des Deutschen BundeswehrVerbandes steht vor der Aufgabe, die Interessenvertretung der Soldaten für die künftigen Aufgaben fit zu machen. Rund 450 Seiten stark ist der Ordner, in dem die Anträge der Landesversammlungen zur politischen Arbeit des Bundesvorstandes und weitere Diskussionspunkte zusammengefasst sind. Die vier Landesversammlungen haben rund 300 Delegierte gewählt, die den personellen und politischen Kurs für die kommenden Jahre bestimmen.

Auf der Tagung vom 18. November bis 22. November in Berlin wählen sie die Verbandsspitze in Teilen neu. Für das Mandat des Bundesvorsitzenden stellt sich Oberstleutnant André Wüstner zur Wahl. Der 39-Jährige wäre der jüngste Bundesvorsitzende aller Zeiten und stünde für die neue „Generation Einsatz“. Mit seiner ISAF- und Kfor-Erfahrung kennt er den Truppenalltag genauso gut wie die Abläufe im Verteidigungsministerium, wo er als Sprecher des Gesamtvertrauenspersonenausschusses eng mit dem Bundesminister zusammenarbeitete.

Zudem stehen etwa die Amtszeiten der Mandatsträger aller drei Ebenen auf dem Prüfstand. Die Hauptversammlung berät darüber, ob diese verlängert werden können, um Kontinuität zu gewährleisten und Kosten zu sparen. Sie entscheidet auch darüber, ob die Zivilbeschäftigten in den Vorständen mit einem eigenen Mandat vertreten sein sollen. Diese Änderungen müssen satzungsgemäß vom höchsten Souverän des BundeswehrVerbandes, der Hauptversammlung, mit Zwei-Drittel-Mehrheit abgesegnet werden.

Auf der politischen Agenda stehen unter anderem das Engagement für eine adäquate Dienstzeitversorgung der SaZ, für den vollständigen Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen, für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst, für eine moderne Dienstzeitregelung und für die Weiterentwicklung der Beteiligungsrechte.

Wie die Gästeliste aussehen wird, ist angesichts des unvorhersehbaren Prozesses der Regierungsbildung noch unklar. Der Verband hofft, den Verteidigungsminister und den Generalinspekteur im Hotel Berlin – Berlin begrüßen zu können. Nach den Formalien und den Grußworten beginnt der inhaltliche Teil mit dem Grundsatzreferat des Bundesvorsitzenden Oberst Ulrich Kirsch.