Im engen Austausch: Wüstner und Hoofe

Berlin. Der regelmäßige Austausch mit Staatssekretär Gerd Hoofe ist seit nunmehr über fünf Jahren gelebte Praxis für den DBwV-Bundesvorsitzenden André Wüstner. Man schätzt und respektiert sich nicht zuletzt aufgrund des gemeinsamen Ziels: die Bundeswehr stärken und die personelle Einsatzbereitschaft verbessern. Darum war beim zweiten Treffen der Beiden im Jahr 2019 nicht das Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (EinsBerStG), sondern vielmehr das Besoldungsstrukturmodernisierungsgesetz (BesStMG) das zentrale Gesprächsthema.

Das BesStMG befindet sich aktuell in der heißen Phase der Ressortabstimmung. In dem einstündigen Gespräch Ende März dankte Wüstner dem Staatssekretär stellvertretend für das enorme Engagement der federführenden Referate im Ministerium. Nichtsdestotrotz unterstrich er den Anpassungsbedarf im Bereich Mobilität und Besoldung. „Gut, dass wir uns immer wieder austauschen, vertraulich über die eine oder andere Herausforderung sprechen, aber auch betonen, wo Dinge gut laufen“, so Staatssekretär Hoofe im Zuge des Gesprächs.

Gut war in der Tat, dass das BMVg – viele Forderungen des DBwV berücksichtigend – schon zu Beginn dieser Legislaturperiode begonnen hat, viele Maßnahmenideen mit dem BMI abzustimmen. So konnte manch dickes Brett noch lange vor der offiziellen Ressortabstimmung gebohrt werden. Flankierend brachte sich der Bundesvorsitzende in Gesprächen mit der Leitungsebene BMVg und der Fachbereichsvorsitzende Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht, Dr. Detlef Buch, mit der Arbeitsebene des BMI sowie in Abstimmung mit den Polizeigewerkschaften ein. Den Schwung gilt es nun aufrechtzuerhalten, auch wenn Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sicherlich aufgrund sinkender ökonomischer Wachstumsprognosen auf die Bremse treten möchte.

„Wer die innere und äußere Sicherheit als Kern staatlichen Handelns begreift, kann die dringend nötigen Verbesserungen nicht wegkürzen“, klagt Klaus Scharf, Fachbereichsvorsitzender Zivile Beschäftigte. „Heute stehen die Nachwuchsgewinnung und -bindung bei den Sicherheitsbehörden im Besonderen und der öffentliche Dienst im Allgemeinen enorm unter Druck.“

Der DBwV wird die gesetzlichen Maßnahmen an zwei Kriterien messen: Erstens, inwieweit es gelingt, die Bundeswehr wieder konkurrenzfähiger zu machen. Und zweitens, ob die meist lebensälteren Zeit- und Berufssoldaten sowie ihre zivilen Kollegen von den dringend notwendigen Verbesserungen profitieren werden. Aus diesem Grund findet noch in dieser Woche ein abgleichendes Gespräch im BMI statt. Der DBwV verfolgt die Erarbeitung des Kabinettsentwurfs also sehr eng.

In dem Gespräch ging es neben Verbesserungen für Reservisten, Veteranen und Ehemalige auch noch um die Grundlage für überhaupt alles: das Geld. Mit Blick auf Eckwertebeschluss und Finanzplan der Bundesregierung war man sich schnell einig, dass die Kluft zwischen Bedarf und Zulauf weiterhin enorm ist. In den nächsten Monaten gilt es, Regierung und Parlament zu überzeugen. Denn wenn die Politik wieder eine dem Auftrag entsprechend einsatzbereite Bundeswehr will, dann müssen auch die entsprechenden Finanzmittel dafür bereitgestellt werden.

„Ob bei Munition, Ausstattung oder Infrastruktur, wer nur die Grundrechenarten beherrscht, wird feststellen, dass ein zweistelliger Milliardenbetrag für die nächsten Jahre fehlt! Wollen wir hoffen, dass es noch gelingt, dies rechtzeitig deutlich zu machen“, so Wüstner, „aber egal, um welches Handlungsfeld es geht, als DBwV werden wir unsere Interessen weiterhin durchsetzungsstark vertreten, für jeden einzelnen, jederzeit!“