Interessenvertretung heißt miteinander reden – immer wieder!

Oberstleutnant Wüstner bei der Verteidigungsministerin

Berlin. Für erfolgreiche Interessenvertretung sind ein paar Dinge unverzichtbar: Klare Ziele. Gute Argumente samt authentisch vorgetragener Problemlagen aus der Truppe. Und Lösungsansätze. Doch das alles hilft nichts, wenn das Wesentliche fehlt: Der Zugang zur Politik!

Interessenvertretung heißt zu allererst: Miteinander reden. Im Gespräch bleiben.

Wie das geht, hat der Deutsche BundeswehrVerband zuletzt beim Artikelgesetz beeindruckend unter Beweis gestellt. Doch der Erfolg ist kein Grund für eine Verschnaufpause. Gerade jetzt sortiert man sich im Bundesvorstand erneut und plant neue Anläufe bei den Themen Infrastruktur und Ausrüstung, Nachsteuerung im Bereich des Artikelgesetzes, z.B. in Punkto Zulagenwesen oder Versorgungsausgleich. Und das sind nur einige Punkte!

Parallel laufen die Vorbereitungen zur Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren wie beispielsweise der Novellierung des Soldatenbeteiligungsgesetzes oder der Erarbeitung der 7. Änderungsverordnung zum Bundesbesoldungsgesetz. Und auch hier ist klar: Der DBwV wird für seine Mitglieder, zivil wie militärisch, im Sinne der Beschlüsse der Hauptversammlung wirken.

Ein Ansatzpunkt dabei ist der regelmäßige Austausch mit Ursula von der Leyen. Nach einer Reihe von Gesprächen in anderen Ressorts stand nun wieder der Jour fixe mit der Verteidigungsministerin auf dem Programm. Dabei hatte der Bundesvorsitzende eine Menge frischer Eindrücke aus der vorangegangenen Bundesvorstandssitzung im Gepäck, und so wurden verschiedenste Fragestellungen erörtert: Wie können die personellen und materiellen Strukturen schnell gefüllt werden? Wo hakt die Reform? Welche Anforderungen gibt es kurz, mittel- und langfristig an eine Personalstrategie? Wie kann in Sachen Arbeitszeitverordnung der Super-GAU verhindert werden? Wie bewertet der DBwV den Eckwertebeschluss zum Haushalt oder den Stand des Weißbuchprozesses?

Themen, die die gut eineinhalb Stunden beinahe wie im Fluge vergehen ließen. Erneut wurde deutlich, welche Bandbreite der DBwV abdeckt. Vom Weißbuch bis zum Einmaleins der Fürsorge, wenn ein Kamerad samt Familie nach Traumatisierung durch das staatliche Fürsorgenetzwerk fällt - in allen Bereichen ist der DBwV gut aufgestellt und wirkt im Sinne der Basis. DAS ist für Politiker sämtlicher Ebenen (und nicht nur für sie!) das Besondere am DBwV - auch für Ministerin von der Leyen.

Bei uns geht es nicht um profilierungssüchtige Einzelakteure, sondern um die Umsetzung von Mehrheitsbeschlüssen von rund 200.000 Mitgliedern. Dabei bildet das enorme Engagement der Mandatsträger in allen Bereichen der Bundeswehr das Rückgrat erfolgreicher Verbandsarbeit. Viele beneiden uns darum - wir sollten darauf stolz sein!