Jahresbericht des Wehrbeauftragten im Parlament

Berlin. Drei Monate, nachdem der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels seinen Jahresbericht 2015 vorgestellt hatte, beriet heute der Deutsche Bundestag das Werk. Auf der Tribüne des Plenarsaals verfolgten etliche Bundesvorstandsmitglieder des DBwV die Debatte – nicht unbemerkt von den Parlamentariern. Ausdrücklich dankte die Abgeordnete Heidtrud Henn (SPD) in ihrer Rede dem DBwV: Er wisse um die innere Lage der Truppe und beschreibe sie ehrlich.

Der Wehrbeauftragte hat in seinem Bericht vollkommen zu Recht die drei Haupthandlungsfelder beschrieben: Ausrüstung, Infrastruktur und schließlich die mangelhafte Ausgestaltung der Arbeitszeitverordnung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihrerseits sprach von einer Trendwende in den Bereichen Personal, Material und Haushalt. Das ist eine Einschätzung, die aus der Sicht der Soldaten nicht zu deren Lebenswirklichkeit passt.

Wir sagen: Grundsätzlich ist das ein guter Weg. Dennoch muss er noch in diesem Jahr finanziell unterlegt werden. Der erste Schritt dazu muss die erneute Öffnung des 50. Finanzplans und eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts bis 2020 sein. Die Parlamentarier müssen jetzt darauf achten, dass den Worten auch Taten folgen – und zwar bis zum Sommer. Das gilt für Material, Personal und Haushalt! Hauptmann Andreas Steinmetz, Stellvertreter des Bundesvorsitzenden, hat da allerdings Bedenken: „Auch, wenn dieser Jahresbericht mit seiner Kritik und seinen Beschreibungen der drastischste seit 1990 ist – mir fehlt da noch der Glaube!“