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Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Bundestag berät über vier Auslandseinsätze
UNMISS und EU NAVFOR Aspides sollen bis 2026 verlängert werden
Bundestag verlängert Mandate für drei Auslandseinsätze
Gedenken: Erinnerung an Patrick Behlke und Roman Schmidt
Gedenken: Erinnerung an Feldwebel Alexander Arndt
Gedenken: Erinnerung an Oberstabsarzt Dr. Dieter Eißing
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
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Es geht los: Die 22. Hauptversammlung des Deutschen BundeswehrVerbandes startet
Wichtige Vorarbeit für die Hauptversammlung: der Koordinierungsausschuss
Tokio. Japan will angesichts der Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomwaffenprogramm sowie Chinas wachsendes Machtstreben massiv aufrüsten. In einer deutlichen Abkehr von der bislang ausschließlich auf Verteidigung ausgerichteten Sicherheitspolitik will sich der US-Verbündete künftig in die Lage versetzen, feindliche Raketenstellungen auszuschalten. Das sieht die neue nationale Sicherheitsstrategie der Regierung von Ministerpräsident Fumio Kishida vor, wie japanische Medien am Freitag berichteten. Der Verteidigungshaushalt soll in den nächsten Jahren verdoppelt werden. Mit der noch am Freitag erwarteten überarbeiteten Sicherheitsdoktrin könnte Japan ungeachtet seiner pazifistischen Nachkriegsverfassung feindliche Raketenstellungen außer Gefecht setzen, noch bevor die Geschosse abgefeuert werden. Hierzu will sich Japan Waffen zum «Gegenschlag» zulegen. Laut früheren Berichten erwägt Japan in diesem Zusammenhang auch die Anschaffung von Marschflugkörpern seiner Schutzmacht USA. Japan empfindet das Aufrüsten Chinas sowie die Raketentests und das Atomprogramm Nordkoreas zunehmend als Bedrohung. Dass sich das Land in die Lage versetzen will, im Ernstfall Raketenstellungen auf feindlichem Territorium auszuschalten, sieht die Regierung als Akt der Selbstverteidigung und daher im Einklang mit der pazifistischen Nachkriegsverfassung. Japan wolle keine Militärmacht werden, hieß es. In der erstmals seit 2013 überarbeiteten nationalen Sicherheitsstrategie dürfte laut der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo festgehalten werden, dass ein Raketenabwehrschild allein nicht mehr ausreiche, um mit der «erheblichen Verstärkung» der Raketenarsenale von Ländern wie China und Nordkorea fertig zu werden.
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