Kabinett will Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr

Berlin. Das Bundeskabinett hat einer Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten in der Nato-Mission «KFOR» im Kosovo um ein weiteres Jahr zugestimmt. Zwanzig Jahre nach dem Einmarsch in die damalige südserbische Provinz soll die Personalobergrenze aber von 800 auf 400 Soldaten abgesenkt werden. Damit sei gewährleistet, dass die Bundeswehr bei einer unerwarteten Verschlechterung der Sicherheitslage schnell reagieren könne, heißt es in der am Mittwoch (22. Mai) von der Ministerrunde verabschiedeten Vorlage. Letztlich entscheidet der Bundestag über die geplante Verlängerung der deutschen Beteiligung.

Derzeit sind etwa 70 deutsche Soldaten im Kosovo. Seit das Kosovo sich im Jahre 2008 für unabhängig erklärte, konzentriert sich «KFOR» auf die Überwachung der Entwicklung von Sicherheitsstrukturen, die professionell, demokratisch kontrolliert und multiethnisch sein sollen.

«Die fortgesetzte Beteiligung an KFOR liegt im deutschen sicherheitspolitischen Interesse», heißt es in dem Beschluss des Kabinetts. «Die Lage in der Republik Kosovo ist weiterhin überwiegend ruhig und stabil, allerdings verbleibt aufgrund der weiterhin ausstehenden Normalisierung der Beziehungen zur Republik Serbien nach wie vor ein Konflikt- und Eskalationspotential vor allem im überwiegend serbisch besiedelten Norden des Landes.

Seit 1999 ist die Kosovo Force (KFOR) im Einsatz und für die Stabilität des Kosovos mitverantwortlich. Am 17. Februar 2008 erklärte sich das Land für unabhängig. Das hatte auch Einfluss auf das Aufgabenspektrum der NATO. Die Soldaten der KFOR-Mission sind weiterhin vor Ort, sie haben die Überwachung der Entwicklung von professionellen, demokratischen und multiethnischen Sicherheitsstrukturen zur Aufgabe.