Klingbeil fordert Rüstungsindustrie zum Aufbau von Kapazitäten auf

Berlin. Angesichts einer mangelnden Ausstattung der Bundeswehr hat SPD-Chef Lars Klingbeil die deutsche Rüstungsindustrie aufgefordert, zügig Produktionskapazitäten aufzubauen. Man müsse insgesamt mit dem Irrglauben aufräumen, dass es irgendwo große Schränke gäbe mit persönlicher Ausrüstung für Soldaten oder Panzern. «Das muss alles produziert werden», sagte Klingbeil am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin».

Sollte die deutsche Rüstungsindustrie, die über die vergangenen Jahre immer mehr Kapazitäten abgebaut habe, das nicht hinbekommen, müsse man sich auch im Ausland nach Rüstungsgütern umsehen. Infrage kämen etwa die USA oder andere Nato-Staaten. «Klar ist: Wir brauchen eine schnelle, eine gute Ausrüstung der Bundeswehr, und daran muss mit Hochdruck gearbeitet werden», sagte Klingbeil.

Klingbeil sagte, er hätte nach dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar oder der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 27. Februar erwartet, dass die Industrie diese Kapazitäten «mit einer riesigen Geschwindigkeit» wieder aufbaue. «Aber abzuwarten und zu sagen, erst mal gucken wir, was die Politik uns bietet, das ist keine Haltung, mit der wir jetzt erfolgreich diese Defizite abbauen werden.» Scholz hatte am 27. Februar eine massive Aufrüstung und ein Sonderprogramm für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro angekündigt.

Die Bundeswehr leidet etwa unter einem Munitionsmangel, weil jahrelang zu wenig bestellt wurde. Die deutsche Industrie hatte ihre Kapazitäten wegen des Sparkurses zurückgefahren oder die Produktion eingestellt. Nun gibt es auch aus den Reihen der Verbündeten wieder eine stärkere Nachfrage. Das Kanzleramt will an diesem Montag mit ausgewählten Vertretern der Rüstungsindustrie darüber sprechen, wie die Produktion erweitert und beschleunigt werden kann. Die Union hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgeworfen, mit dem Kauf neuer Waffen und Ausrüstung trotz des 100-Milliarden-Euro-Sondertopfes kaum vorangekommen zu sein.