Krisenprävention weiter denken, aber wie?

Vor Kurzem fand im Auswärtigen Amt in Berlin die Eröffnung der Veranstaltungsreihe „PeaceLab2016. Krisenprävention weiter denken.“ statt. In diesem Rahmen soll über die Möglichkeiten der Prävention und Beilegung von Konflikten, der Stabilisierung der Post-Konfliktordnung sowie über Friedenskonsolidierung beraten und diskutiert werden.

Nach dem Weißbuch soll nun ein weiteres Grundlagendokument der deutschen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“, neu erstellt werden. Noch bis November sind deutschlandweit Veranstaltungen geplant. Danach folgt die ressortübergreifende Beratung, ehe im März kommenden Jahres das Bundeskabinett das in „Leitfaden für zivile Krisenprävention und Friedensförderung“ umbenannte Papier verabschieden soll. Der BundeswehrVerband wird diesen Prozess, im Interesse der Bundeswehr, kritisch-konstruktiv begleiten.

An der Eröffnungsveranstaltung im Weltsaal des Außenministeriums nahmen, neben dem Bundesvorsitzenden des Deutschen BundeswehrVerbands, Oberstleutnant André Wüstner, rund 400 Gäste teil. Im Foyer waren das Technische Hilfswerk, das Einsatzführungskommando der Bundeswehr, die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die KfW, das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze und die Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung mit Ständen vertreten. Informations- und Networkingangebot trafen so übergreifend aufeinander.

Hausherr Frank-Walter Steinmeier sagte in seinen einleitenden Worten, dass sich Deutschland in allen Konfliktphasen engagieren muss, das gebiete die „humanitäre Verantwortung“ und der „Blick auf das eigene Land“. Die Flüchtlinge in Deutschland machten deutlich, dass die „Krisen bei uns angekommen sind“. In der anschließenden Podiumsdiskussion stach vor allem Lise Grande von der UN hervor. Am Beispiel Irak machte sie deutlich, dass das Land ohne das deutsche Engagement, ohne deutsche „Leadership“, heute sehr viel schlechter dastehen würde – und damit seine Menschen. Sie wünschte sich abschließend ein stärkeres deutsches Engagement z.B. bei Blau-Helm-Missionen, damit in vom sogenannten Islamischen Staat befreiten Städten kein neues Machtvakuum entstehe.