Lambrecht erwartet Klarheit über Mali-Einsatz bis September

Berlin. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) erwartet bis September Klarheit über den weiteren Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Krisenstaat Mali. «Die malischen Machthaber müssen sich erklären, ob sie weiter mit der internationalen Gemeinschaft bei der Bekämpfung des Terrorismus zusammenarbeiten wollen, ob wir willkommen sind. Daran habe ich aktuell meine Zweifel», sagte Lambrecht am Samstag der Deutschen Presse-Agentur vor der Reise eines hochrangigen UN-Vertreters nach Mali. Es könne nicht sein, dass mit «schikanösen Praktiken» die Arbeit deutscher Soldaten erschwert und teilweise unmöglich gemacht werde.

Die Verteidigungsministerin sagte, sie erwarte eine Klärung aller offenen Fragen mit der malischen Seite bis September. Dann findet bei der Bundeswehr ein sogenannter Kontingentwechsel statt. Das heißt, der größte Teil der dort stationierten Soldaten wird abgelöst.

In Mali war es im vergangenen Jahr zu einem Militärputsch gekommen. Zuletzt nahmen die Spannungen zwischen der Regierung in Bamako, der UN-Friedensmission und den teilnehmenden Staaten deutlich zu. So erklärte die Militärregierung, dass jegliche Personalwechsel bei den internationalen Einsatzkräften vorerst nicht zugelassen seien. Vor einigen Tagen konnten acht Angehörige der Bundeswehr einen bereits gebuchten Flug mit einer zivilen Fluggesellschaft zunächst nicht antreten, weil Behörden in Mali sie daran hinderten. Die deutsche Seite bewertete das Vorgehen als Schikane. Die acht Soldaten kehrten dann am Dienstag aus Mali zurück nach Deutschland.

An diesem Sonntag bricht der UN-Abteilungsleiter für die Friedenseinsätze, Jean-Pierre Lacroix, zu einer fünftägigen Reise nach Mali auf, um mit den dortigen Machthabern über die Zukunft der UN-Mission Minusma zu sprechen. Die Bundeswehr ist derzeit mit knapp 1100 Soldaten daran beteiligt. Es ist die größte und gefährlichste Auslandsmission deutscher Soldaten.

Lambrecht sagte, sie erwarte von der Reise des UN-Diplomaten Lacroix Klarheit auch für das deutsche Engagement in Mali. «Die regelmäßige Ablösung unserer Kräfte in Mali muss planbar und verlässlich funktionieren - genau wie die medizinische Versorgung der Truppe und der Nachschub», forderte Lambrecht. «Ich erwarte auch, dass die Vereinten Nationen nun schnell klären, wer und wie die Absicherung der Minusma-Truppen durch Kampfhubschrauber sicherstellen wird, sobald Frankreich diese Fähigkeit abgezogen hat.» Ohne den bestmöglichen Schutz der deutschen Soldatinnen und Soldaten aus der Luft wäre nach Lambrechts Worten eine Weiterführung des Einsatzes nur schwer vorstellbar.