Mali: Militärjunta setzt Rotation der Blauhelme aus – deutsche Soldaten an Ausreise gehindert

Der Konflikt zwischen der UN-Mission MINUSMA und der malischen Militärregierung spitzt sich zu: Das Außenministerium in Bamako hat die Rotation der Blauhelmsoldaten auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Acht deutschen Soldaten wurde die Ausreise verwehrt.

Die von der malischen Reierung ausgesetzte Rotation von Blauhelm-Soldaten hat Auswirkungen auf den deutschen Einsatz bei MINUSMA: Acht deutsche Soldaten wurden jetzt an der Ausreise gehindert. Die Angehörigen der Bundeswehr konnten deshalb am Donnerstag einen bereits gebuchten Flug mit einer zivilen Fluggesellschaft nicht antreten, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag in Berlin aus Kreisen des Verteidigungsministeriums erfuhr. Das Vorgehen wird demnach als Schikane bewertet. Mit Verweis auf angeblich fehlende Unterlagen würden Schwierigkeiten gemacht, hieß es.

In einem Schreiben hatte das malische Außenministerium am Donnerstag erklärt, dass der Truppenaustausch der an MINUSMA beteiligten Nationen so lange ausgesetzt werde, bis ein „Koordinierungstreffen“ mit Vertretern von MINUSMA organisiert sei, um eine „effizienteres Management der Rotation“ der an MINUSMA beteiligten Militär- und Polizeikontingente zu gewährleisten. Wann dieses Treffen stattfinden soll, geht aus dem Dokument nicht hervor.

Betroffen ist auch die Bundeswehr, die zurzeit mit 1100 Soldatinnen und Soldaten an MINUSMA beteiligt ist. Im Normalfall sind die Bundeswehrkräfte vier Monate im Einsatz, es findet eine ständige Rotation des Personals statt.

Bereits Anfang der Woche hatten die Spannungen zugenommen, als die malischen Behörden 49 UN-Soldaten aus der Elfenbeinküste festgesetzt hatten. Den ivorischen Soldaten, die als Wachmannschaft auf dem UN-Stützpunkt auf dem Flughafen von Bamako eingesetzt werden sollten, warf die malische Regierung vor, dass sie bewaffnet und unangekündigt eingereist seien. Die Behörden in der Elfenbeinküste wiesen die Vorwürfe zurück und sagten, die Soldaten seien angemeldet gewesen.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte das Vorgehen der malischen Regierung scharf kritisiert und die sofortige Freilassung der ivorischen Soldaten gefordert. „Das Verhalten der malischen Machthaber ist ein sehr problematisches Signal. Hier sind – leider erneut – erhebliche Zweifel angebracht, ob Mali überhaupt noch ein Interesse an einer konstruktiven Zusammenarbeit im Rahmen von MINUSMA hat“, sagte Lambrecht am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Die malische Militärjunta unter General Assimi Goïta pflegt enge Kontakte zu Russland und soll Kämpfer der Söldnergruppe Wagner angeheuert haben. Frankreich hatte sich daraufhin im Februar entschieden, seinen Anti-Terror-Einsatz in Mali zu beenden.

Aktualisiert am 15.07.2022, 13:45 Uhr.