Mandate für Afghanistan, Darfur und Südsudan verlängert

Berlin. Die Bundeswehr soll weiter an den Missionen in Afghanistan, Darfur und im Südsudan beteiligt sein. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag (15. Dezember) in getrennten Abstimmungen auf Antrag der Bundesregierung.

Besonderes Augenmerk lag in einer turbulenten Debatte, die geprägt war von zahlreichen emotionalen Beiträgen, natürlich auf dem Einsatz in Afghanistan (Resolute Support). 467 Abgeordnete stimmten für eine Verlängerung des Mandates (101 Gegenstimmen, neun Enthaltungen), das bis zu 980 Soldaten umfasst. Auftrag ist weiterhin, die afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte zu befähigen, ihrer Verantwortung nachzukommen, heißt es in der Begründung der Regierung. Das Mandat ist auf ein Jahr befristet.

Die Mandate für die UN-Friedensmission im Südsudan (UNMISS) und dem Einsatz in Darfur (UNAMID) umfassen jeweils 50 Soldaten, die „Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben“ übernehmen sollen.

In Darfur im Sudan sei es bisher nicht gelungen, „einen dauerhaften und nachhaltigen Frieden zu etablieren“, erklärte die Regierung zur Begründung schriftlich. Es komme noch immer zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Rebellen, Milizen und staatlichen Streitkräften. Im Südsudan spricht die Regierung gar von einer „massiven Herausforderung“.