Mehr Bundeswehr in Afghanistan - aber noch immer nicht genug!

Das Kabinett hat am Mittwoch (18. November) eine minimale Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen: Die Mandatsobergrenze bei Resolute Support soll von derzeit 850 auf bis zu 980 Soldaten erhöht werden. Der grundsätzliche Auftrag der eingesetzten Soldaten ändert sich nicht. Der Mandatstext soll dennoch leicht verändert werden. Dann ist eine Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte auch in Krisensituationen vor Ort möglich. Dies ist eine grundsätzliche Trendwende. Bis vor Kurzem war noch eine Reduzierung des Mandats beginnend ab 2016 vorgesehen.

Der Deutsche BundeswehrVerband kritisiert die Entsendung von maximal 130 zusätzlichen Soldaten nach Afghanistan als unzureichend: "Wir haben eine Zahl von bis zu 1500 Soldaten im Auge gehabt. Nicht unbedingt, um diese vor Ort präsent zu haben, sondern um schnell reagieren zu können", sagte Verbandschef André Wüstner am Mittwoch im Hessischen Rundfunk. „Die Tatsache, dass man aus prinzipiellen Gründen unter 1000 Mann bleiben will, ist Indiz für eine sicherheitspolitische Kurzsichtigkeit“, erklärte er bereits vergangene Woche. „Wir laufen Gefahr, dass ein unzureichendes Mandat ohne die Möglichkeit, Reserven einzubringen, die politische und militärische Führung erneut lähmt. Das könnte verheerende Folgen für das Erreichen der Ziele in der gesamten Krisenregion Afghanistan/Pakistan haben“, sagte Wüstner. „Für Afghanistan gilt wie für alle anderen Einsatzgebiete auch das Motto: Entweder richtig oder gar nicht!“

Neben der Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan entschied sich das Kabinett auch für eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Anti-Terror-Mission Active Endeavour zur Seeraumüberwachung im Mittelmeer. Über beide Mandate muss nun noch der Bundestag entscheiden.