Merkel: Schnelle Vereidigung von Kramp-Karrenbauer ist nötig

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidung bekräftigt, die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in einer Sondersitzung des Bundestages zu vereidigen. Angesichts der Bedeutung des Amtes sei verfassungsrechtlich ein schneller Schritt nötig, zumal die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei, sagte die Kanzlerin am Freitag in Berlin vor Journalisten aus dem In- und Ausland. Sie werde bei der Vereidigung auch selbst anwesend sein. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hatte das Amt an der Spitze des Verteidigungsministeriums am Mittwoch übernommen.

Für die Sondersitzung müssen viele der 709 Abgeordneten aus dem Urlaub zurückgeholt werden. Seit 1949 wurde das Parlament über 50 Mal zu Sondersitzungen einberufen, erstmals im August 1961 nach dem Berliner Mauerbau, 1964 erneut wegen der Erhöhung von Telefongebühren um zwei Pfennig. 1978 wurden die Abgeordneten extra aus den Ferien geholt, um in fünf Minuten die Aufhebung der Immunität eines Parlamentariers zu beschließen. Bei den Kosten für so eine Sondersitzung ging man in früheren Fällen von etwa 100 000 Euro aus. Vor allem schlagen Flugtickets zu Buche.