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Erinnerung an Alexander Schleiernick, Oleg Meiling und Martin Brunn
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Bis 2027 will die Bundeswehr eine Brigade im Nato-Land Litauen stationieren. Die Vorbereitungen laufen - und sind nicht ohne. Dennoch bleibt die Noch-Regierung in Vilnius zuversichtlich.
Vilnius. Litauens Verteidigungsminister Laurynas Kasciunas hat eingeräumt, dass es Herausforderungen beim Bau der Infrastruktur für die geplante Bundeswehr-Brigade in dem baltischen EU- und Nato-Land gebe. Dennoch zeigte er sich zuversichtlich, dass die Arbeiten bis Ende 2027 abgeschlossen sein werden. «Wir fühlen uns zwar angespannt, da stimme ich zu, aber wir können alles rechtzeitig erledigen», sagte Kasciunas in Vilnius.
Er reagierte damit auf Äußerungen von Staatspräsident Gitanas Nauseda, der Anfang der Woche in einem Interview gesagt hatte, dass es zu einigen Verzögerungen bei den Vorbereitungen gekommen sei. Deshalb könnte Litauen beim Bau der nötigen Infrastruktur möglicherweise etwas hinter dem Zeitplan liegen.
Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in Litauen zu stationieren. Die Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5.000 Soldaten.
Kostspieliges Großprojekt
Rund 3.000 davon sollen an einer noch zu bauenden Kasernenanlage mit Truppenübungsplatz in Rudninkai stationiert werden, deren städtebauliche Studie am Mittwoch vorgestellt wurde. Demnach wird das Gebiet etwa 190 Hektar Land umfassen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Vilnius handelt es sich um das größte Projekt zur Entwicklung der militärischen Infrastruktur in der Geschichte Litauens. Die Kosten bezifferte Kasciunas auf 900 bis 950 Millionen Euro.
Kasciunas zeigte sich überzeugt, dass das Aus der Regierungskoalition in Deutschland keine Auswirkungen auf den zugesagten Einsatz der Brigade in Litauen haben werde. Auch die politische Situation in Litauen werde die Pläne nicht behindern, sagte der scheidende konservative Minister unter Verweis auf das umstrittene neue Regierungsbündnis in Litauen. Darin planen die bei der Parlamentswahl im Oktober siegreichen Sozialdemokraten eine Partei einzubinden, deren Vorsitzender wegen mutmaßlich antisemitischer Kommentare vor Gericht steht. Dies sorgte für viel Kritik - auch in Deutschland.
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