Mit Zuversicht ins neue Jahr

Nun kommen in Deutschland und in der EU Prozesse in Bewegung, die Jahrzehnte als illusorisches Wunschdenken bequem abgetan wurden. Damit meine ich nicht die Vision vom Aufbau einer europäischen Armee, sondern eine von Pragmatismus und Sachlichkeit begleitete Besinnung auf das, worauf es mehr denn je ankommt: die Entwicklung handfester gemeinsamer Positionen und das Streben nach einer durch Kooperation geprägten militärischen Handlungsfähigkeit.

Und Deutschland stellt sich zunehmend der auch von Verbündeten eingeforderten Führungsverantwortung in Europa. Der Weißbuchprozess zeigt seine Wirkung, auch wenn beispielsweise der vernetzte Ansatz immer noch nur als „Ansatz“ empfunden wird. In der Bundeswehr wurden schonungslose Bestandsaufnahmen vorgenommen und Trendwenden aufgelegt, selbst wenn diese erst verzögert ihre Wirkung zeigen werden.

Gewiss, wir stehen noch am Anfang. Noch hat nicht die gesamte Politik die Dimension der Aufgabe verinnerlicht, an vielen Ecken hakt es. Aber seien wir ehrlich: Verglichen mit der Bewegung von heute darf man vergangene Zeiten gerne mit „Dornröschenschlaf“ gleichsetzen. Deswegen kommt es mehr denn je darauf an, die anlaufenden Prozesse auf dem richtigen Kurs zu halten oder dorthin zu bringen. Dazu gehört ebenso viel Mut wie Zuversicht. Der DBwV verfügt über beides, genauso wie über klare Zielsetzungen.

Für uns kommt es darauf an, dass die politischen Vorgaben für die Fähigkeiten der Bundeswehr personell wie materiell unterfüttert und die im Weißbuch benannten Gestaltungsbereiche mit Leben gefüllt werden. Voraussetzung ist natürlich eine entsprechende Anpassung des Verteidigungshaushalts. Es steht außer Frage, dass aufgrund der Auftragslage der geplante personelle Aufwuchs trotz Binnenoptimierung nicht ausreichen wird und die Zielgröße für den Personalumfang nach oben korrigiert werden muss.

Machen wir 2017 zum Jahr der Hoffnung

Wir alle wissen, dass diese Mammutaufgabe der Personalgewinnung und -bindung noch viel mehr Kreativität, Durchsetzungswillen und Unterstützung der ganzen Bundesregierung benötigt als bisher. Aber ich warne davor, das durch zahlreiche Reformen, Sparmaßnahmen und eine weiter zunehmende Einsatzdichte ohnehin hoch beanspruchte „Bestandspersonal“ der Bundeswehr noch weiter zu belasten. Plänen zur pauschalen Anhebung des Eintrittsalters in den Ruhestand werden wir weiterhin entschlossen entgegentreten.

Lassen Sie uns gemeinsam dafür kämpfen, dass nach 2014 als dem Jahr der „sicherheitspolitischen Schocks“, 2015 als dem des „Erkennens des Mangels“ und 2016 als dem der „Einleitung von Trendwenden“ das Jahr 2017 für „Zuversicht und Umsetzung“ – mit und nicht gegen die Bundeswehrangehörigen – steht. Auch deswegen hat die anstehende Bundestagswahl eine herausragende Bedeutung. Hier sind wir ALLE gefragt – nicht nur, um ein Wahlkreuz zu machen, sondern um bereits im Vorfeld die Wahlkämpfer und Parteien für die Bedeutung sicherheitspolitischer Themen zu sensibilisieren.

Umsetzung und Fortschritt – dafür steht auch das neue Layout unserer Homepage, die nun im neuen Kleid und über eine optimierte Struktur den Informationsservice für unsere Mitglieder weiter ausbaut. Das zeigt: Auch im vierten Jahr der laufenden Amtsperiode setzen wir planmäßig die Forderungen unserer Mitglieder um – so, wie Sie es von uns gewohnt sind.