Nach Paris – der Terror und die Folgen für Nord-Mali

Berlin. Die grauenvollen Terror-Anschläge von Paris haben ganz Europa im Mark erschüttert. Seither ist wenig so, wie es vorher war. Frankreich hat über die EU-Beistandsklausel um Hilfe im Anti-Terror-Kampf gebeten. Noch nie zuvor in der Geschichte EU hat sich ein Mitgliedsstaat um Unterstützung gemäß Paragraf 42 bemüht.

Auch, wenn sich diese Beistandspflicht nicht automatisch auf militärische Einsätze bezieht, führt Deutschland bereits bilaterale Gespräche und wird sicher seinen Beitrag im Kampf gegen den Terror leisten. Denn eines ist klar: Die deutsch-französischen Beziehungen sind zugleich Motor und Stabilitätsanker in Europa. Beide Staaten werden nach diesen erneuten Angriffen auf Frankreich zusammenstehen – ein Zusammenhalt, der sicher dazu beitragen wird, das in der Flüchtlingskrise auseinander driftende Europa wieder stärker zu einen.

Derzeit laufen Planungen, das Engagement der Bundeswehr in Mali zu verstärken. Insbesondere vor dem Hintergrund des jüngsten Anschlags auf ein Hotel in der malischen Hauptstadt Bamako betonte der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbands, Oberstleutnant André Wüstner, dass Schutz, Rettung und Evakuierung der eigenen Kräfte von zentraler Bedeutung seien. Wüstner: „Wenn wir in solchen Regionen der Welt tätig werden, müssen wir robuste und kampfkräftige Truppen entsenden, damit wir uns auch gegen Angriffe wehren können.“ Für den Einsatz im Norden Malis gelte wie für alle anderen Einsätze der Bundeswehr das Motto ´richtig oder gar nicht´, so Wüstner.

Eine Position, die offenbar auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold teilt. Er fordert für das deutsche Kontingent ein „Sicherheits-Backup“.
Derzeit läuft die Abstimmung für das größere Engagement in Mali. Kürzlich erst kehrte ein weiteres Erkundungsteam aus der Region zurück und bereitet aktuell Vorschläge für das gemeinsame Engagement mit Frankreich und den Niederlanden unter dem Dach der Vereinten Nationen vor. Das Kabinett wird sich spätestens Anfang Januar damit befassen. In der Truppe laufen die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren.

Der Kampf gegen den so genannten Islamischen Staat wird sicher nicht nur militärisch, sondern auch diplomatisch geführt werden müssen. Außerdem sollten die Finanzquellen der Terroristen trockengelegt und die Internet-Propaganda zurückgedrängt werden. Dennoch zeigt die aktuelle Situation einmal mehr: Die Einsätze der Bundeswehr nehmen leider zu - dafür brauchen wir mehr Personal!