15.11.2021
dpa

Nato beobachtet ungewöhnlichen russischen Aufmarsch nahe der Ukraine

Brüssel. Die Nato hat einen erneuten Aufmarsch russischer Streitkräfte unweit der Ukraine beobachtet. Man habe in den vergangenen Wochen «große und ungewöhnliche» Truppenkonzentrationen in der Nähe der Grenzen gesehen, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag am Rande eines Treffens mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba in Brüssel. Sie seien ähnlich zu dem Aufmarsch, den es in der ersten Jahreshälfte gegeben habe.

Jede weitere Provokation oder aggressive Handlungen Russlands wären besorgniserregend, warnte Stoltenberg. Die Nato beobachte die Situation sehr genau.

Zu der Frage, ob das Militärbündnis erwarte, dass Moskau die Ukraine weiter destabilisieren wolle, sagte der Nato-Generalsekretär, Russland habe bereits bei der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und der Unterstützung der Separatisten in der ostukrainischen Region Donbass demonstriert, dass es den Willen und die Fähigkeiten habe, militärische Gewalt einzusetzen. Niemand solle zu viel spekulieren, aber der Ausbau der militärischen Präsenz sei ein Fakt und ungewöhnlich.

Kuleba sagte, wichtig sei nun, dass es eine enge Koordination gebe, um Russland abzuschrecken. Was auch immer der Preis für Abschreckungsmaßnahmen sein möge, der Preis für einen neuen Konflikt werde höher sein.

Russland hatte angesichts der seit Wochen immer wieder erhobenen Vorwürfe betont, dass es auf seinem Staatsgebiet Truppen nach eigenem Ermessen bewegen könne.

Zuletzt hatte im Frühjahr ein großer russischer Truppenaufmarsch entlang der Grenze zur Ukraine international die Sorge ausgelöst, dass der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erneut eskalieren könnte. Moskau erklärte die Bewegungen der Streitkräfte damals mit Militärmanövern.

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