Nato bereitet Unterstützung von Anti-IS-Koalition vor

Deutschland hat den Widerstand gegen ein Nato-Engagement im Kampf gegen den IS aufgegeben. Beim Gipfel in Warschau soll nun zumindest der Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen beschlossen werden. Bleibt es dabei?

Brüssel (dpa) - Die Nato treibt ihre Vorbereitungen für die Unterstützung der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) voran. Er rechne damit, dass die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen im Juli die notwendigen Entscheidungen treffen können, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch (15. Juni 2016) nach Beratungen der Verteidigungsminister in Brüssel. Bis dahin solle die militärische Planung weiter vorangetrieben werden und geklärt sein, was genau die Nato anbieten könne.

Die kürzlich bekannt gewordenen Pläne der Nato sehen vor, der US-geführten Anti-IS-Koalition Awacs-Flugzeuge zur Verfügung zu stellen. Die mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten Nato-Awacs könnten den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Zudem ist denkbar, dass sie als fliegende Kommandozentralen eingesetzt werden.

Vor allem das Auswärtige Amt in Berlin hatte sich lange klar gegen die von den Amerikanern erbetene Nato-Beteiligung am Kampf gegen den IS ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement die Friedensbemühungen im Syrien-Konflikt erschweren könnte.

Die Kompromisslösung sieht nun vor, dass die Awacs-Flugzeuge nicht direkt über Syrien oder dem Irak fliegen, sondern aus dem türkischen oder internationalem Luftraum heraus Unterstützung für die US-geführte Koalition leisten.

US-Verteidigungsminister Ashton Carter machte klar, dass Washington darüber hinaus aber noch um mehr Engagement der Nato bitten könnte. «Ich hätte gern, dass die Nato mehr tut», sagte er. Als ein Beispiel führte er zusätzliche logistische Unterstützung an. Details nannte er nicht.

Sollte der neue Bündniseinsatz wie geplant nach dem Sommer beginnen, würden aller Voraussicht nach auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende Awacs-Flotte der Nato.

Indirekte Unterstützung für die Anti-IS-Koalition will die Nato nach einer Entscheidung vom Mittwoch durch die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak leisten. Diese sollten in die Lage versetzt werden, effektiver gegen die Terrormiliz vorzugehen.