Nato-Verteidigungsministerkonferenz: Hoffen auf einen Neustart

Diese Nato-Verteidigungsministerkonferenz wird mit Spannung erwartet: Es ist die erste seit der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten, die europäischen Partner hoffen auf einen Neuanfang im Bündnis, in dem der Umgangston unter Präsident Trump ziemlich rau geworden war. Vor allem erhofft man sich aber Klarheit, wie es in Afghanistan weitergehen soll.

Corona-bedingt ist es wieder nur eine virtuelle Konferenz, zu der die Nato-Verteidigungsminister heute und morgen zusammenkommen. Doch es geht um wichtige Inhalte: Bis Ende April sollen die US-Truppen und ihre Verbündeten Afghanistan verlassen – so sieht es zumindest das im vergangenen Jahr in Katar ausgehandelte Friedensabkommen vor. Doch die Gewalt in Afghanistan reißt nicht ab, der Frieden scheint weiter entfernt denn je. Und so hat die neue US-Administration unter Präsident Joe Biden schon angekündigt, die Abzugspläne überprüfen zu wollen. Die Taliban reagierten zornig mit der Ankündigung eines „großen Krieges“.

Noch kurz vor dem Nato-Ministertreffen haben die militant-islamistischen Taliban die USA zur Einhaltung ihres gemeinsam unterzeichneten Abkommens aufgefordert. Die Taliban seien sich der in dem Deal vereinbarten Pflichten bewusst, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten und von Taliban-Vizechef Mullah Abdul Ghani Baradar unterzeichneten Erklärung. Dem Schreiben zufolge geht es den Taliban um den geplanten Truppenabzug, den die USA der militanten Gruppe bis Ende April in Aussicht gestellt hatten. Im Gegenzug verpflichteten sich die Islamisten zu Friedensgesprächen mit der afghanischen Regierung, die im September aufgenommen wurden, aber seit Wochen nicht vorankommen. Die Taliban versprachen darin zudem, dass von Afghanistan keine Terrorgefahr durch andere Gruppen wie Al-Kaida mehr ausgehen werde. Diplomaten, Nato und das US-Militär werfen der Gruppe vor, ihre Verpflichtungen bisher nicht ausreichend eingehalten zu haben.

Für die Bundeswehr und die Partnernationen ist das eine heikle Situation, Experten sehen die Sicherheit der Truppen am Hindukusch gefährdet. Vor wenigen Tagen machte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg klar: „Die Taliban müssen zu ihren Verpflichtungen stehen: die Gewalt reduzieren und die Verbindungen zu Terrorgruppen kappen. Stattdessen sehen wir eine nicht akzeptable Welle der Gewalt, die sich auch gegen Ärzte, Richter und Journalisten richtet“, sagte Stoltenberg nach einem Treffen mit der belgischen Verteidigungsministerin. Die Nato müsse sicherstellen, dass Afghanistan nie wieder zu einem sicheren Hafen für Terrorismus werde, so der Däne.