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Leopard 2A6 bei der Übung "Grantiger Löwe 2015" auf dem Truppenübungsplatz Bergen-Hohne. Archivfoto: Bundeswehr/Carsten Vennemann
Was die schnelle Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine angeht, sieht es „nicht ganz so berauschend“ aus, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Kurz danach macht Norwegen eine Ankündigung. Und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg fordert mehr Munition für die Ukraine.
Brüssel. Die Planungen für eine schnelle Lieferung von Dutzenden europäischen Leopard-2-Panzern an die Ukraine kommen nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nur langsam voran. Es sehe „nicht ganz so berauschend aus - um es vorsichtig zu formulieren“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag am Rande eines Treffens der internationalen Kontaktgruppe für Waffenlieferungen an die Ukraine.
Neben der deutschen Zusage zur Lieferung von 14 Leopard 2A6 gebe es nur aus Portugal die Ankündigung, drei solcher Panzer zur Verfügung zu stellen. Weitere A6 seien derzeit nicht im Gespräch, sagte Pistorius. Bei Panzern vom Typ Leopard 2A4 aus Polen gebe es möglicherweise Probleme, was den Zustand und die Einsatzfähigkeit angehe.
Wenig später kündigte Norwegen an, der Ukraine acht Leopard-2-Kampfpanzer zur Verfügung zu stellen. Norwegen verfügt derzeit über 36 Leopard-Panzer vom älteren Typ 2A4. Spanien will ab dem Wochenende 55 Besatzungsmitglieder und Techniker aus der Ukraine für Leopard-Panzer ausbilden.
Pistorius hat „wenig Verständnis“
Zur Frage, ob er Verständnis für Länder habe, die erst wahnsinnig Druck gemacht hätten, Panzer zu liefern und jetzt Lieferprobleme hätten, sagte Pistorius: „Da ich mich hier auf diplomatischem Parkett bewege, würde ich sagen: Wenig.“
Offen ist nach Angaben von Pistorius auch noch die Frage, wie sichergestellt werden kann, dass genügend Munition und Ersatzteile vorhanden sind. „Das kann nicht die Bundesrepublik Deutschland sicherstellen, das können nur die Rüstungskonzerne“, sagte er.
Unser Engagement für die #Ukraine ist ungebrochen – Verteidigungsminister #Pistorius unterstreicht: Deutschland gehört zu den größten Unterstützern der Ukraine. Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats treffen sich die Verteidigungsminister im Ramstein-Format, diesmal in Brüssel. pic.twitter.com/752FLDgvaO— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) February 14, 2023
Unser Engagement für die #Ukraine ist ungebrochen – Verteidigungsminister #Pistorius unterstreicht: Deutschland gehört zu den größten Unterstützern der Ukraine. Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats treffen sich die Verteidigungsminister im Ramstein-Format, diesmal in Brüssel. pic.twitter.com/752FLDgvaO
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich Ende der vergangenen Woche optimistisch gezeigt, dass die Ziele für die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine erreicht werden. „Mein Eindruck ist, das läuft“, sagte der SPD-Politiker in der Nacht zum Freitag nach dem EU-Gipfel in Brüssel. „Aber es wird natürlich nicht einfach gehen.“
Bundeswehr schon 1200 Ukrainer ausgebildet
Pistorius sprach in Brüssel auch über die ukrainischen Soldatinnen und Soldaten, die schon von der Bundeswehr an Waffensystemen trainiert worden sind. Die aktuelle Zahl liegt laut Verteidigungsminister bei 1200.
Vierzehn #Leopard 2A6-Kampfpanzer werden an die #Ukraine übergeben, um das Land im Krieg gegen Russland zu unterstützen. Die #Panzerbesatzungen werden in Deutschland an ihrem neuen Gefechtsfahrzeug ausgebildet. Fragen & Antworten zu dieser Ausbildung: https://t.co/YQGch4piFLpic.twitter.com/QN74Kl6vAQ— Bundeswehr (@bundeswehrInfo) February 9, 2023
Vierzehn #Leopard 2A6-Kampfpanzer werden an die #Ukraine übergeben, um das Land im Krieg gegen Russland zu unterstützen. Die #Panzerbesatzungen werden in Deutschland an ihrem neuen Gefechtsfahrzeug ausgebildet. Fragen & Antworten zu dieser Ausbildung: https://t.co/YQGch4piFLpic.twitter.com/QN74Kl6vAQ
Das Training an Systemen wie dem Raketenwerfer Mars II, der Panzerhaubitze 2000 oder dem Schützenpanzer Marder sei von zentraler Bedeutung, sagte der SPD-Politiker (hier geht es zur Multimedia-Reportage „Das Eisenschwein geht in die Ukraine“). Nur wenn die Lieferung von Waffen und die Ausbildung Hand in Hand gingen, könne beides auch Wirkung erzielen.
Neben Waffensystemschulungen bietet Deutschland nach Angaben von Pistorius insbesondere Feldwebel-Ausbildungen an. „Feldwebel sind das Rückgrat jeder Armee, sind im Grunde genommen die Seele der Führungsfähigkeiten einer Armee“, sagte Pistorius. Auch bei diesem Thema sei Deutschland ganz vorne mit dabei.
Stoltenberg: NATO muss Zusagen einhalten
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg forderte die Bündnisstaaten zu weiterer Militärhilfe für die Ukraine im Krieg gegen Russland auf. „Wir sehen keine Anzeichen dafür, dass Präsident Putin sich auf den Frieden vorbereitet“, sagte der Norweger in Brüssel. „Er bereitet sich auf mehr Krieg vor, auf neue Offensiven und neue Angriffe.“
Laut Stoltenberg geht es konkret darum, mehr Munition zu liefern und die Produktionskapazitäten hochzufahren – auch damit die eigenen Bestände wieder aufgefüllt werden. Zudem sei es dringend notwendig, jene Waffen zu liefern, die bereits versprochen worden seien. Hier erwähnte Stoltenberg die deutschen Schützenpanzer Marder, die US-Schützenpanzer Bradley und Kampfpanzer wie den deutschen Leopard 2. Mit Blick auf die mögliche Lieferung von Kampfjets sagte er, die Diskussion darüber laufe, dies sei aber nicht das drängendste Thema.
Niederlande schließen Lieferung von Kampfjets nicht aus
Die Niederlande schließen eine Lieferung von F-16-Kampfjets an die Ukraine nicht aus. Es stimme, dass Kiew F-16 bei ihrem Land angefragt habe, sagte Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren am Dienstag in Brüssel. Man nehme diesen Wunsch „sehr ernst“.
Zugleich wies Ollongren darauf hin, dass die F-16 ein komplexes Waffensystem sei und dass das Thema etwa mit den USA diskutiert werden müsse. Kampfjets seien nicht mit den Kampfpanzern vergleichbar, die in den nächsten Monaten geliefert würden.
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