Pistorius bekräftigt Nein zur Lieferung von Marschflugkörpern an Kiew

Vilnius - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Absage der Bundesregierung zu einer Lieferung deutscher Marschflugkörper an die Ukraine bekräftigt. «Wenn einzelne Partner das tun, ist das deren souveräne Entscheidung. Wir haben keine Absicht unsere Position zu ändern», sagte der SPD-Politiker am Dienstag (11. Juli 2023) in Vilnius am Rande des Nato-Gipfels. Für Kritik an Deutschland, das inzwischen der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine nach den USA sei, sehe er keinen Raum. «Die Luftverteidigung der Ukraine wäre ohne uns überhaupt nicht denkbar», sagte Pistorius.

Die Ukraine fordert von Berlin Marschflugkörper vom Typ Taurus, um auch Stellungen der russischen Streitkräfte weit hinter der Frontlinie angreifen zu können. Die Bundesregierung ist dabei zurückhaltend, weil die Geschosse auch russisches Territorium erreichen können.

Mit seinem litauischen Amtskollegen habe er sich auf einen Zeitplan für Planungen zur Stationierung einer deutschen Brigade - also 4000 Männer und Frauen der Bundeswehr - in dem baltischen Land verständigt, sagte Pistorius weiter. Im Laufe des vierten Quartals dieses Jahres solle eine «Roadmap» - also der Fahrplan - für die angekündigte Stationierung fertig sein. «Das heißt, wir wollen festlegen, wer hat welche Verantwortlichkeiten, welche Meilensteine müssen erreicht sein, welche Zeitlinien gibt es dafür», sagte Pistorius. Die Stationierung solle dem Schutz der Nato-Ostflanke dienen.