Pistorius: Weltweit stehen Demokratien unter Druck

Der Verteidigungsminister beschreibt die Demokratie in Deutschland als stark und wehrhaft. Freiheit und Demokratie müssten aber immer wieder selbstbewusst verteidigt werden.

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat vor dem 80. Jahrestag des versuchten Hitler-Attentats vom 20. Juli zu einem entschlossenen Eintreten für Freiheit und Demokratie aufgerufen. «Immer, wenn Grundwerte unseres Zusammenlebens in Gefahr sind, gilt es aufzustehen und Unrecht anzusprechen. Immer wenn unsere Demokratie leidet, braucht es den Mut, nicht wegzusehen», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Die Frauen und Männer, die im Dritten Reich Widerstand geleistet haben, taten dies ohne Rücksicht auf ihr eigenes Leben. Damit sind sie für die Bundeswehr und uns alle ein großes Vorbild.»

Wehrmachtsoffiziere um Claus Schenk Graf von Stauffenberg hatten 1944 versucht, Adolf Hitler mit einer Bombe zu töten und den Zweiten Weltkrieg zu beenden. Stauffenberg und drei Mitverschwörer wurden noch am Abend des Attentats im Innenhof des Bendlerblocks in Berlin erschossen. In den folgenden Wochen und Monaten richteten die Nazis weitere Beteiligte und Unterstützer hin oder trieben sie in den Suizid.

Für die Bundeswehr, das Selbstverständnis der Truppe und das Wertegefüge habe der militärische Widerstand im Dritten Reich «eine unverändert hohe Bedeutung», sagte Pistorius. Und: «Wenn der Boden des Grundgesetzes verlassen wird, braucht es Zivilcourage. Unsere Streitkräfte sind in besonderer Weise, auch dank des Widerstandes vom 20. Juli, einem gewissensgeleiteten Gehorsam verpflichtet. Dies hält Bundeswehr wach und lebendig - auch mit Gelöbnissen im öffentlichen Raum, so wie zum 20. Juli oder zum Geburtstag der Bundeswehr im November.»

In den Streitkräften habe Extremismus jeglicher Art - links, rechts oder religiös - keinen Platz und die Prävention sei gestärkt worden, sagte Pistorius. «Unsere Demokratie ist stark und wehrhaft. Das haben zum Beispiel die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus um den Jahreswechsel gezeigt», sagte er. Gleichzeitig werde die Demokratie deutlich stärker angegriffen als in den Jahren zuvor.

«Weltweit stehen Demokratien unter Druck, autokratische und totalitäre Kräfte diskreditieren freiheitliche Staaten mit Desinformationskampagnen, versuchen den gesellschaftlichen Zusammenhalt massiv zu stören. Parteien, die Sympathien für autokratische Staaten wie Russland zeigen, gewinnen auch in Deutschland an Zulauf», sagte Pistorius. «Daher muss uns jeden Tag bewusst sein: Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Sie muss verteidigt werden.»